Das Feuerwerk zur Jahreswende war fulminant. Fast 75 % der Deutschen waren mit dem abgelaufenen Jahr zufrieden. Trotz mancher Probleme und Verwerfungen expandierte die Weltwirtschaft 2015 um gut 3 %. Besonders erfreulich war, dass einige Länder, die von der Finanz- und Bankenkrise stark betroffen waren, inzwischen wieder auf einen Wachstumskurs zurückkehrten. So konnten Spanien (+ 3,2 %), Portugal (+ 1,7 %) und vor allem Irland (+ 5,2 %) ihre Wirtschaftsleistung steigern; nur in Griechenland (- 0,5 %) ging es trotz aller solidarischen Unterstützung der anderen Euro-Partner bergab. Relativ schwach blieb auch der Aufschwung in Italien (+ 0,8 %) und Frankreich (+ 1,1 %). Dagegen wurden in anderen Staaten Europas recht gute Wachstumserfolge erzielt – so etwa in Großbritannien ( + 2,6 %), Schweden ( + 3,2 %) sowie in der Tschechischen Republik ( + 4,2 %), Ungarn ( + 2,7 %) und in Polen ( + 3,4 %).
Weltwirtschaft im Aufschwung
Die Volkswirtschaft der USA, weltweit immer noch die Nr. 1, konnte auch 2015 mit einem Plus von 2,4 % ihren Aufwärtskurs fortsetzen. Die Konsolidierungserfolge waren so groß, dass die US-Notenbank am Ende des vergangenen Jahres ihre Nullzins-Politik vorsichtig umsteuerte und erstmals seit fast 8 Jahren die Leitzinsen erhöhte. Die stürmische Entwicklung der chinesischen Wirtschaft, inzwischen die globale Nr. 2, wurde indessen beendet: Mit einem Plus von knapp 7 % blieb die Steigerung des Bruttoinlandsproduktes jedoch nach wie vor beachtlich, zumal die chinesische Führung ganz bewusst einen schwierigen Umstrukturierungsprozess eingeleitet hat, der in Zukunft ein größeres Schwergewicht auf qualitatives Wachstum legt.
In anderen Regionen der Weltökonomie gab es 2015 mehr Schatten als Licht: So ging es in Russland wirtschaftlich weiter bergab – ebenso wie in Brasilien, Argentinien und vielen weiteren Schwellen- und Entwicklungsländern. Vor allem wurden die Öl fördernden Staaten – allen voran Russland, Saudi-Arabien, Kuwait, Venezuela usw. – vom Einbruch der Ölpreise hart getroffen. Der Rohölpreis befand sich im freien Fall, der Preis pro barrel (157 Liter) reduzierte sich von einst über 120 auf unter 40 Dollar.
Niedrige Zinsen und billiges Öl
Diese stark gesunkenen Energiepreise und die ebenfalls eingebrochenen Preise für die meisten Rohstoffe waren für viele Industriestaaten, die sich über wesentlich niedrigere Importkosten freuen konnten, windfall-profits in vielfacher Milliarden-Höhe, für die meisten Lieferländer jedoch ein tiefer Einbruch. Allein Deutschlands Autofahrer zahlten 2015 über 12 Mrd. Euro weniger für Benzin und Diesel.
Ebenso profitierten die meisten Länder von der Null- bzw. Niedrigzinspolitik: Die Finanzierung der Staatsverschuldung, von Investitionen und Hypotheken war so günstig wie seit ewigen Zeiten nicht mehr. Die Europäische Zentralbank pumpt mit ihrer geldpolitischen Superkanone riesige Liquidität in den Geldkreislauf der Euro-Staaten – voraussichtlich noch weit bis ins Jahr 2017. Denn ihr Ziel, eine Inflationsrate von 2 % im Euro-Raum zu erreichen, wird sie auch 2016 verfehlen. So blieben im vergangenen Jahr die Sparzinsen in Deutschland gerade noch etwas über Null, die Renditen für Bundesanleihen brachten kaum mehr als 0,5 %. Dagegen steigen die Aktienkurse weiter an, allerdings mit außerordentlich starken Schwankungen und Differenzierungen. Insgesamt legte der DAX 30 rund 10 % zu, verlor jedoch gleich zu Beginn des neuen Jahres rund 5 %.
Job-Rekord in Deutschland
Die deutsche Wirtschaft bewies 2015 ein hohes Maß an Stabilität – mit einem Wachstum von etwa 1,7 %. Das Bruttoinlandsprodukt, also die Summe aller in Deutschland produzierten Güter und erbrachten Dienstleistungen, erreichte damit den Wert von fast 2.950 Mrd. Euro. Wachstumstreiber waren dabei der private Konsum mit einer Steigerung um 2 %, die Exporte (+ 5,7 %), die Anlageinvestitionen (+ 2,6 %) sowie die Staatsausgaben (+ 2%).
Besonders positiv verlief 2015 die Entwicklung auf dem deutschen Arbeitsmarkt: Die Zahl der Erwerbstätigen konnte auf fast 43,3 Mio. gesteigert werden; mit rund 30,7 Mio. sozialversicherungspflichtig Beschäftigten gab es einen neuen Rekord. Die Arbeitslosenquote lag bei etwas über 6 %, die Zahl der Arbeitslosen bei deutlich unter 3 Mio., während die gemeldeten offenen Stellen auf über 600.000 stiegen. Die Tariflöhne wurden im letzten Jahr im Schnitt um 2,5 % erhöht. Da die Inflationsrate 2015 gerade bei rund 0,3 % lag, erhielten die Arbeitnehmer erstmals wieder nach vielen Jahren eine spürbare Reallohnsteigerung.
Viele Krisenherde und Konflikte
Die insgesamt positive wirtschaftliche Entwicklung wurde jedoch von politischen Krisen überschattet. Insbesondere der Krieg in Syrien, die Konflikte in der Ukraine und der Terror, den der IS im Mittleren Osten und in Europa verbreitet, die unerwartet starke Flüchtlingswelle, die kriegerischen Auseinandersetzungen in Afghanistan und in einigen afrikanischen Staaten, die labilen politischen Entwicklungen in zahlreichen Staaten Europas – wie Griechenland, Spanien, Portugal und Frankreich – in Lateinamerika sowie in Asien sind auch 2016 Faktoren der Instabilität und Herausforderungen für die deutsche Politik und Wirtschaft, die es zu meistern gilt. Unsicherheit herrscht darüber, ob und wie stark die US-Notenbank ihren Zinserhöhungskurs im neuen Jahr fortsetzen wird. Auf jeden Fall werden Geldanlagen in den USA höhere Rendite bringen und so attraktiver für ausländisches Kapital. Das wird zu einer Höherbewertung des Dollars gegenüber dem Euro und anderen Währungen führen.
Starker Flüchtlingszustrom als Herausforderung
Die externen Unsicherheiten und Belastungen für die deutsche Wirtschaft sind nicht gering, Dennoch ist damit zu rechnen, dass der Wachstumskurs hierzulande sogar mit leicht erhöhtem Tempo fortgesetzt werden kann. Ein Plus von fast 2 % beim Bruttoinlandsprodukt ist durchaus erreichbar. Dank der gestiegenen Kaufkraft der privaten Haushalte werden die Konsumausgaben nochmals um 1,8 bis 2 % ansteigen. Ebenso werden die Staatsausgaben 2016 erhöht werden müssen – nicht zuletzt für die Bewältigung des Flüchtlingszustroms und die Integration. Mit kräftigen Impulsen ist für den Wohnungsbau zu rechnen. Bis zum Jahre 2020 müssen jährlich mindestens 400.000 neue Wohnungen errichtet werden, um die schon seit längerem bestehende Notlage in vielen Städten und Ballungsgebieten zu beheben und daneben auch den Flüchtlingen, die integriert werden sollen, “ein festes Dach über dem Kopf“ zu bezahlbaren Mieten bieten zu können.
Hinzu kommen höhere staatliche Ausgaben für Lehrer, Dolmetscher, Therapeuten, Polizisten usw., um die Asylverfahren besser und schneller als bisher durchzuführen, um die Eingliederung und Unterbringung der Flüchtlinge zu bewältigen, um sie für die Arbeitswelt zu qualifizieren. Die Bundesländer schätzen allein ihre dafür notwendigen Mehrausgaben auf 17 Mrd. €, ein Betrag, den NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans gerade in einem Gastbeitrag für den Blog-Der-Republik als viel zu niedrig ansetzte, mindestens 20 bis 25 Milliarden Euro seien nötig . Der Bund zahlt zwar 670 € pro Monat für jeden Flüchtling, doch dieser Betrag deckt die tatsächlichen Kosten der Länder und vor allem der Gemeinden nur teilweise. Dank der weiterhin guten Steuereinnahmen dürfte es auch 2016 gelingen, im Bundeshaushalt die “schwarze Null“ zu halten. Für die Steuerzahler gibt es kleinere Entlastungen, die allerdings durch höhere Beiträge zur Sozialversicherung gemindert werden.
Wettbewerbsfähigkeit sichern!
Trotz insgesamt günstiger Rahmenbedingungen hielten sich die Unternehmen bislang mit neuen Investitionen zurück. Das wird sich 2016 ändern. Angesichts der überreichlichen und billigen Liquiditäten wird die Kreditnachfrage der Firmen zunehmen. Denn es ist wichtig, dass die deutsche Wirtschaft mit höherem Tempo auf die neuen Zukunftstechnologien setzt. Alles, was inzwischen unter dem Stichwort Industrie 4.0 läuft, könnte die internationale Wettbewerbsfähigkeit sichern und stärken. Was VW mit einem riesigen Betrugsmanöver zu verdecken versuchte, machte nur zu deutlich, dass deutsche Automobilhersteller immer noch viel zu sehr auf Diesel- und Benzinmotoren setzen. Doch die Zukunft sieht anders aus: Tesla und Google haben hier offenbar schon die Nase vorn, wenn es um Elektro- und Hybrid-Antriebe sowie autonomes Fahren geht. Ebenso müssen deutsche Firmen sich noch stärker und schneller als bisher auf das “Internet der Dinge“, auf den Online-Handel, auf e-health und andere Zukunftstechnologien ausrichten, um so ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit zu sichern. Die Bruttoinvestitionen der deutschen Unternehmen werden 2016 insgesamt um 4 bis 5 % zunehmen.
Zusätzliche Impulse durch den Staat
Zusätzliche Wachstumsimpulse könnte auch der Staat geben. Die deutsche Infrastruktur ist keineswegs optimal. So sind viele Brücken nicht mehr sicher befahrbar, das Straßennetz zum Teil marode, die Bahn nicht gut in Form – insbesondere nicht für den weiter stark zunehmenden Güterverkehr. Auch Energie- und Kommunikationsnetze müssen schneller als bisher ausgebaut werden. Ohne neue Stromtrassen und viel mehr Speicherkapazitäten droht die ohnehin schon teure und unsichere Energiewende zu einem nicht mehr beherrschbaren Abenteuer zu werden. Die privaten Haushalte und Unternehmen werden allein 2016 rund 25 Mrd. € für die Förderung der erneuerbaren Energieträger bezahlen müssen – eine sehr teure Rechnung für Wind- und Sonnenstrom.
Viele Firmen in Umstrukturierungsprozessen
Alles in allem sind die Wirtschaftsperspektiven für das nun begonnene Jahr jedoch positiv. Die Risiken und Steinschlaggefahren auf dem weiteren Aufstiegsweg sind nicht gering und mahnen zur Vorsicht. Viele Unternehmen – allen voran die einst so großen Energiekonzerne, aber auch Firmen wie Siemens oder die Automobilhersteller, die Maschinenbauer sowie Chemiefabriken – befinden sich in Umstrukturierungsprozessen. Im Bankensektor werden die Konsolidierungsanstrengungen fortgesetzt, insbesondere mit dem Abbau von Filialen und Personal. Per Saldo könnte so das “Beschäftigungswunder“ der vergangenen Jahre 2016 ein Ende finden; ein leichter Anstieg der Arbeitslosenquote ist wohl zu erwarten – nicht zuletzt, weil einige hunderttausend Flüchtlinge nicht sehr schnell in den Arbeitsprozess eingegliedert werden können. Auch dürften 2016 die Preise für den privaten Verbrauch wieder stärker steigen, im Jahresdurchschnitt gut 1 %. An der Tariffront drohen härtere Auseinandersetzungen um Lohn- und Gehaltssteigerungen. Das vergangene Jahr hat bereits einen Vorgeschmack auf Streiks wie etwa bei der Bahn und Lufthansa beschert, wo es um höhere Einkommen und die Sicherung von Besitzständen ging.
Mehr Angst statt Zuversicht
Das alles stimmt die Menschen in Deutschland eher abwartend bis zurückhaltend. Umfragen zur Jahreswende 2015/ 2016 zeigen, dass die Mehrheit der Deutschen eher mit Skepsis auf das neue Jahr blickt: 55 % starteten mit ängstlichen Gefühlen in das Jahr 2016; das waren fast doppelt so viel wie 12 Monate zuvor. Als drängendste Aufgabe bezeichnen 79 % die Bekämpfung des islamistischen Terrors, 78 % die bessere Ausstattung der Schulen und 73 % den Kampf gegen den Rechtsextremismus. Lediglich je 44 % halten die Verringerung des Flüchtlingsstroms nach Deutschland und Steuersenkungen für besonders wichtig.
Bewährungsprobe für die EU
Von Angela Merkel erwarten nicht nur die CSU, sondern auch viele in der CDU mit Blick auf die anhaltenden Flüchtlingsströme eine baldige Konkretisierung ihrer Aussage “Wir schaffen das!“ Dabei ist klar, dass eine spürbare Verringerung des Zustroms nur mit einer solidarischen Lösung seitens aller EU-Partner möglich sein wird. Die europäische Gemeinschaft driftet indessen immer stärker auseinander. Das nationale Hemd ist den Polen und Ungarn sowie anderen Staaten näher als der europäische Rock. Selbst Schweden und Dänemark setzen auf radikale Schritte gegen die weitere Aufnahme von Asylbewerbern. Ebenso muss Angela Merkel mit starkem Gegenwind aus Italien und Griechenland rechnen, die die deutsche Dominanz in der Finanz- und Währungspolitik seit langem als Belastung empfinden und dies gegenüber Deutschland “aufrechnen“. Ob die mit dem Türken-Chef Erdogan jüngst getroffene Vereinbarung wirklich zu einer deutlich geringeren Zahl an Flüchtlingen führen wird, ist jedoch keineswegs sicher.
Ohne Putin keine Konfliktlösungen
Ebenso unsicher bleibt die Hoffnung auf eine friedliche Beendigung des Krieges in Syrien. Russlands Präsident Putin müsste dafür konstruktiv mitspielen, doch er verfolgt eigene strategische Interessen, durch die Assad gestützt wird. Hinzu kommt, dass die Konfliktentwicklung im Mittleren Osten weiter eskaliert: Die Konfrontation zwischen Saudi-Arabien und dem Iran droht immer schärfer zu werden, was vor allem in Stellvertreterkriegen – wie etwa im Jemen – deutlich wird und zu weiteren heftigen kriegerischen Explosionen führen könnte.
Die USA befinden sich bereits im Vorwahlkampf, sodass von Präsident Obama nur noch ein sehr begrenztes Engagement in den Krisenzonen der Welt zu erwarten sein wird. Die EU hat nach wie vor keine große Bedeutung in der Außen- und Sicherheitspolitik, um bei der Lösung der globalen Konflikte entscheidende Beiträge zu leisten. Ob es Angela Merkel gelingen wird, dies gemeinsam mit Frankreich und Großbritannien in 2016 zu ändern, würde positiv überraschen, bleibt jedoch eher unwahrscheinlich. Es bedarf ohnehin schon vereinter Kraftanstrengungen, um im Dialog mit Russland die Ukraine-Krise zu lösen. Bei einer Lockerung oder gar mit einer Aufhebung der Sanktionen könnte Putin als “Weltmacht-Herrscher“ vielleicht für die Erneuerung der Partnerschaft mit der EU gewonnen werden. Auch dafür müsste die Bundeskanzlerin eine Initiative starten und Russland zurück ins Boot holen. Denn eines gilt auch für 2016: Nicht gegen, sondern nur mit Russland werden die zahlreichen Konflikte dieser Welt zu lösen sein.
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