Kandidateprofil

POSTENSPEKULATIONEN IN DER UNION

Journalisten aller Medien, die in diesen Tagen und Wochen Interviews mit dem bayerischen Ministerpräsidenten machen, wollen stets mit der stereotypen K-Frage glänzen. Immer wieder wird versucht, aus Markus Söder herauszulocken, ob er im Herbst 2o21 aus der Münchener Staatskanzlei in das Berliner Kanzleramt wechseln wolle. Mit Geduld und Gleichmut antwortet der Regierungschef den Fragestellern. Leser und TV-zuschauer kennen seit langem den Wortlaut seiner Bemerkungen zum Kanzlerthema. Offenbar war das bislang dem einen oder anderen TV-Redakteur entgangen, sonst hätte Theo Koll jüngst nicht viele Minuten des ZDF-Sommer-Interviews mit Söder in dessen fränkischer Heimat es nochmals wiederholt versucht und die Sendezeit damit weitgehend vertrödelt.

Söder als Kandidat der Herzen

Markus Söder mag es schmeicheln, dass er bei den bundesweiten Umfragen so gut abschneidet: Die Mehrheit ist der Meinung, dass er der beste Kandidat der Union für das Kanzleramt sei: Demoskopisch liegt er zur Zeit deutlich vor Friedrich Merz, Armin Laschet und Norbert Röttgen. Solche Momentaufnahmen haben indessen eine rasche Verfallszeit. In diesen Wochen war Söder ohne Zweifel medial recht präsent – etwa als Chef der Ministerpräsidenten der Länder und als Gastgeber im Schloss Herrenchiemsee, immer an der Seite von Angela Merkel, oder als engagierter Corona-Krisenmanager im Freistaat Bayern mit gleich mehreren Pressekonferenzen an einem Tag. Mit übertriebenem Aktionismus versuchte er dabei zu übertünchen, dass sein Land nicht gerade Spitze bei der Eindämmung von COVID-19 war, sondern bezogen auf die Einwohnerzahl mehr Tote hatte als viele andere Bundesländer.

Beim Lockdown marschierte Söder Seite an Seite mit der Kanzlerin und profilierte sich mit harten Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Krise. Die meisten seiner Kollegen in den Bundesländern zeigten sich dagegen viel flexibler und insbesondere umsichtiger, um die Kollateralschäden der Pandemie zu begrenzen. Der Glanz von Angela Merkel strahlte ohne Zweifel auch auf den bayerischen CSU-Führer aus. Nicht vergessen sind dennoch die Zeiten, da massive Querschüsse aus dem Freistaat gegen die Kanzlerin fast an der Tagesordnung waren. Auch damit hatte Markus Söder sich profiliert, ohne davon bei der eigenen Landtagswahl zu profitieren. Andere Parteien legten zu, Söder verfehlte grandios die absolute Mehrheit. Die SPD – so ließ sie soeben vernehmen – würde sich über einen Kanzlerkandidaten Söder freuen, die FDP wohl auch.

Schwache CSU in der Bundesregierung

Bis zu den wichtigen Weichenstellungen in der Union wird noch viel Wasser die Spree und Isar hinunterlaufen. Erst im Dezember wird die CDU entscheiden, wer die Nachfolge von Annegret Kramp-Karrenbauer als Parteivorsitzender antreten wird. Dabei werden nicht so sehr die demoskopischen Befunde, sondern die Voten der über 1.000 CDU-Delegierten ausschlaggebend sein. Denn es geht um die Einheit und Stärke der Volkspartei, um den Zusammenhalt des Wirtschafts- und Arbeitnehmerflügels, um die zukünftige Politik für eine breite Mitte in ganz Deutschland. Die CSU ist eine Regionalpartei mit großem nationalen Anspruch. Nach der Wiedervereinigung ist unsere Republik größer, doch Bayern relativ kleiner geworden. Für die ostdeutschen Landsleute spielt die CSU keine große Rolle, zumal die Bundesminister bayerischer Herkunft bislang nicht als Superstars in Merkels Kabinett aufgefallen sind. Söder hatte wohl nicht zuletzt deshalb zu Beginn dieses Jahres eine Neubesetzung der Ministerpositionen gefordert, doch seine lauten Worte verhallten in der Alpenrepublik.

Söders Anforderungsprofil für Kanzler

Es ist deshalb wirklich gut, dass der Ministerpräsident, der sich in der Rolle eines demokratischen Bayernkönigs gefällt, immer wieder betont, dass sein politisches Feld in Bayern liegt. Gewiss wird die CSU ein gewichtiges Wort mitreden, wenn Anfang 2021 der gemeinsame Kanzlerkandidat gehört wird. Das ist so selbstverständlich, dass es Markus Söder nicht gebetsmühlenartig betonen muss. Richtig ist indessen seine Profilanforderung, dass dieser Unionskandidat über Regierungserfahrung verfügen muss. Friedrich Merz hat es vor rund 20 Jahren zum Fraktionsvorsitzenden und Oppositionsführer gebracht; ein Regierungsamt hatte er nie. Norbert Röttgen war immerhin für eine kurze Zeit Bundesumweltminister, ohne jedoch in diesem Amt als „rocher de bronze“ aufzufallen und sich zu profilieren; er wurde schließlich von der Kanzlerin aus der Regierung glanzlos entlassen. So wird nur Armin Laschet, der Ministerpräsident des großen Landes Nordrhein-Westfalen, dem Söderschen Anforderungsprofil entsprechen. Allerdings muss Laschet zunächst von seinen CDU-Mitgliedern zum Parteivorsitzenden gewählt werden.

Bildquelle: Pixabay, Bild von Mary Pahlke, Pixabay License

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Friedhelm Ost

leitete die ZDF Wirtschaftsredaktion, bevor er unter Helmut Kohl Regierungssprecher und schließlich CDU-Abgeordneter im Bundestag wurde. Heute ist Ost weiter als Journalist und in der Politik- und Wirtschaftsberatung tätig.


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