Der Bundesinnenminister befand, es sei geradezu lächerlich, was ein deutscher Spion den amerikanischen Diensten verraten habe, der Grünen-Politiker Ströbele dagegen schätzte das, was er bisher in der Angelegenheit erfahren hatte, als dickes Ding ein, Angela Merkel war und ist über den Vertrauensbruch, den sie den USA anlastet, zwar richtig sauer, weil man das unter Freunden nicht macht, was die Amis mit den Deutschen gemacht haben. Aber man konnte ihr ansehen und ihren Worten entnehmen, dass die Inhalte der verratenen Geheimnisse nun wirklich keine Sensation sind.
Wer bei Geheimdiensten an James Bond denkt, hat die entsprechenden Filme im Sinn, die zum Teil sehr spannend und unterhaltend waren, aber nicht den Alltag. Der Mann im Dienste seiner Majestät, der schicke Sportwagen fährt, die natürlich für den Spezialeinsatz ausgerüstet sind, hübsche Damen um sich schart, der in besten Hotels nächtigt, Champagner trinkt, wenn es mal kein Martiny sein soll, geschütttelt aber nicht gerührt… Ganz nett, zum Lachen.
Was sind eigentlich Geheimdienste, warum haben wir sie? Und was treiben die, was suchen die, was wirklich wichtig ist? Was ist bei uns schon geheim und wenn etwas geheim ist, ist das auch so wichtig, dass es geheim sein muss? Wichtigtuer die Schnüffler(Pardon meine Damen und Herren!)?
In den Bonner Regierungsjahren haben wir über die Nachrichtendienste oft unsere Witze gemacht. Wir nannten sie Gullygucker, weil sie bei Staatsbesuchen am Rhein, wenn die Besucher zu den gefährdeten Staatsgästen zählten, auch unter die Gullys schauten, damit ja kein Terrorist sich von unten ranschleicht. Und dann wurden die Gullys ja zusätzlich verschlossen, im glaube zugeschweißt, aber ich weiß es nicht mehr genau. Auf jeden Fall waren sie dann für die Zeit des Aufenthalts des amerikanischen Präsidenten oder des sowjetischen Generalsekretärs weder von innen noch von außen zu öffnen.
Wir nannten sie auch Schlapphüte, weil sie früher mal mit solchen Hüten mit weiten herunterhängenden Krempen, die das Gesicht verbargen, durch die Gegend liefen. Geheim, geheim, niemand sollte ihre Gesichter kennen.
Einmal waren wir Journalisten vom Verfassungsschutz in Köln eingeladen, der Zentrale des Inland-Geheimdienstes. Wir mussten unsere Fotoapparate abgeben und wurden in einen Raum geführt, der so angelegt war, dass wir die Mitglieder des Verfassungsschutzes nicht sehen konnten. Entweder saßen wir mit dem Rücken zu ihnen oder sie drehten uns den Rücken zu, auf jeden Fall war Blickkontakt nicht möglich.
Dickes Ding oder lächerlich? Ein Nachrichtenmann hat mit uns vor vielen Jahren mal darüber geredet, weil er unsere Witze natürlich kannte und auch die Geschichten über die Dienste und die Frage, was soll das Ganze? Räuber und Gendarm? Na ja, meinte er, allein die Tatsache, dass es uns gibt, verhindert manches. Was auch immer!
Aber hat die Existenz der Dienste denn wirklich was Schlimmes verhindert oder eine politische Entwicklung im Voraus erkannt, etwa eine Revolution? Nehmen wir die Stasi in der DDR. Die hat zwar die Existenz von Privatleuten manchmal kaputt gemacht, hat Bürger ins Gefängnis oder die Psychiatrie befördert, aber das Aufkommen der kritischen Bewegung im Osten Deutschlands, die schließlich das Regime zum Scheitern brachte, hat die Stasi nicht vorzeitig erkannt. Zum Glück für viele Bürger in der DDR, dass ihre Dienste nicht ahnten oder gar wussten, wie marode ihr System geworden war und dass die Pleite unmittelbar bevorstand. Zum Glück für die Deutschen und die Einheit, die sich daraus schließlich ergab.
Nehmen wir die USA. Hat die Existenz von NSA und CIA etwa die Anschläge auf den Tower in New York verhindern können, haben sie was gewusst von den mörderischen Plänen? Wenn ja, hätten sie was dagegen unternehmen können. Nichts haben sie gewusst.
Nehmen wir die Bundesrepublik. Die RAF in den 70er Jahren. Haben die Dienste die Anschläge auf Arbeitgeberpräsident Schleyer verhindern können? Nein. Oder auf Deutsche-Bank-Chef Ponto? Nein. Wie war das mit dem Anschlag auf die Olympischen Spiele in München, 1972, als Mitglieder des „Schwarzen September“ in das Quartier der israelischen Mannschaft eindrang? Am Ende, als ein Befreiungsversuch durch deutsche Spezialkräfte am Flughafen scheiterte, gab es viele Tote. Die Spiele gingen weiter: The games must go on. Die Losung griff wie immer. Und die Dienste? Siehe oben.
Oder wie war das mit dem Fall Guillaume? Der Spion aus der DDR, der ins Bonner Kanzleramt eingeschleust worden war und den Kanzler Willy Brandt ausspionieren sollte. Brandt trat deswegen zurück, aber das war doch nicht das Ziel der Ostberliner Aktion. Guillaume hat Papiere der Regierung Brandt nach Pankow verraten, aber was hat das gebracht? Honecker hatte davon keinen Nutzen. Die Bundesrepublik und ihre Bürger waren mehr als irritiert, vielleicht geschockt, aber die Aktion hat dem Land nicht geschadet
Oder nehmen wir, noch weiter zurück, die Studenten-Revolte Ende der 60er Jahre. Nichts haben sie geahnt. Als es passierte, schauten sie verdutzt zu. Und mit dem Radikalenerlass, einer seiner Fehler, wie Brandt später einräumte, wurden junge Leute bespitzelt und einem Teil von ihnen die Existenz auf Jahre verbaut. Da waren sie dann im Einsatz.
Und heute? Der Fall Snowden, hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in einem Interview mit dem Berliner „Tagesspiegel am Sonntag“ betont, „hat uns die Augen geöffnet. Es sei unverständlich, dass die US-Dienste uns Deutsche ähnlich behandeln wie suspekte Nationen“. Alles mögliche haben sie ausgehorcht und abgehört, ein Volk unter Generalverdacht gestellt. Tut man das, unter Freunden? Entspricht das den Menschenrechten? Der Einsatz von Maulwürfen durch die USA ist gewiss ein schwerer politischer Fehler Washingtons, zumal die Amerikaner sich mal die Frage stellen müssten: Wem nutzt die Spionage? Cui bono? Was haben sie davon, wenn sie durch das Abhören von Telefongesprächen erfahren, worüber Gerhard Schröder mit Putin redet, oder Angela Merkel mit dem russischen Präsidenten?
In einem Punkt muss man SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann recht geben: „Die amerikanische Geheimdienstpolitik ist ein Förderprogramm für den Antiamerikanismus in Europa.“ Die Amerikaner brauchen Freunde in aller Welt dringender denn je. Ihre oftmals fatale militärische Einmischungspolitik ist mehr als ein Eigentor, sie isoliert die USA unter anderem im Nahen und Mittleren Osten. Sie haben sich damit einen Bärendienst erwiesen.
Bildquelle: Berlin gullydeckel lagois-seibert 20050208 p1000307 cc BY-SA 3.0 Georg Slickers
