Krisen - Symbolbild

Wir brauchen vorbeugendes Krisenmanagement -Interview mit Professor Ortwin Renn

Frage: 18 Monate nach dem Ausbruch der Pandemie wird überall auf der Welt die Frage gestellt: Was lernen wir aus unseren Fehlern und wie bereiten wir uns auf die nächste Krise vor? Was antworten Sie als deutscher Risikoforscher?

Renn: Wir waren auf diese Krise nicht gut vorbereitet und haben zwar zunächst auf die virologische Infektionskrise adäquat reagiert, dann aber feststellen müssen, dass es sich – wie bei anderen systemischen Krisen auch – nicht nur um ein eindimensionales Problem, also die Bekämpfung einer Infektion, handelte, sondern es ging um mehr: um wirtschaftliche, finanzielle, soziale und bildungspolitische Folgen. Das bedeutete für die Maßnahmen, dass sie verhältnismäßig sein mussten. Entscheidungen bei Zielkonflikten erfordern eine wertgebundene Abwägung und darin lag und liegt die große Herausforderung.

Frage: War das Krisenmanagement in Deutschland dieser Herausforderung gewachsen?

Renn: Insgesamt nein. Es reichte nicht mehr, nur auf die Virologen und das Robert Koch-Institut zu hören. Bei der Abwägung zwischen verschiedenen Gütern und Urteilen kam es in der zweiten Welle im Herbst 2020 praktisch zu einer Paralyse der Politik, besonders sichtbar in den Differenzen zwischen Bund und Ländern. Der Glaube, dass Deutschland die Krise besser bewältigt hätte als andere Länder, verflog.

Frage: Die Weltgesundheitsorganisation WHO kommt in einer kritischen Bilanz zu der Ansicht, es habe eine „toxische Mischung“ aus Fehlern, Versäumnissen und systemischen Mängeln gegeben, vor allem seien frühzeitige Warnungen vor epidemischen Risiken in den Wind geschlagen worden. Deckt sich das mit Ihrer Analyse?

Renn: Im Nachhinein ist man immer klüger. Auch ich habe Anfang 2020  bestritten, dass wir vor einer dramatischen Pandemie stünden, danach sahen auch die ersten Daten der WHO nicht aus. Man darf nicht vergessen, dass wir in den letzten zehn Jahren weltweit mindestens 16  Epidemien mit vielen tausend Opfern hatten, aber keine zuvor hatte in Europa die Durchschlagskraft von Covid-19. Außerdem war die WHO zunächst den verharmlosenden Äußerungen staatlicher Behörden in China auf den Leim gegangen.

Frage: Empfohlen wird von den WHO-Experten ein globales Frühwarnsystem und ein „Rat für globale Gesundheitsbedrohungen“ – reicht das?

Renn: Es gab dieses internationale Warnsystem für neue Infektionskrankheiten in Asien und Afrika bereits vor Ausbruch von Corona, und es hat ganz gut funktioniert. Was wir gelernt haben, ist: Wir sind in Europa und in Deutschland nicht so immun, wie wir gedacht haben. Meine größte Sorge ist, dass wir uns bei der Risikovorsorge jetzt zu stark auf Pandemien konzentrieren und andere systemische Krisen aus dem Blick verlieren.

Frage: Zum Beispiel?

Renn: Wenn morgen das Internet zusammenbricht, haben wir ganz ähnliche Effekte – etwa dass Krankenhäuser nicht operieren können. Oder wenn das Bankensystem kollabiert – einen Vorgeschmack haben wir 2008 erlebt. Oder wenn durch den Klimawandel Hungersnöte und Fluchtbewegungen verursacht werden. Wir müssen diese systemischen Krisen ernster als bisher nehmen.

Frage: Brauchen wir dazu neue Institutionen?

Renn: Ja. Wir haben schon nach der BSE-Krise im Jahr 2000 in einer Beratungskommission, die von drei Bundesministerien eingerichtet worden war, die Gründung eines nationalen Risikorats vorgeschlagen, der sich interdisziplinär mit der Früherkennung von Gefahren befasst und im Krisenfall schnell eingreifen kann. Diese Forderung ist von der Politik nicht aufgegriffen worden.

Frage: Jetzt aber ist dieser Vorschlag wieder aktuell, wie die Empfehlung von Werner Hoyer, dem Präsidenten der Europäischen Investitionsbank, zeigt: Er will staatliche „Risikomanager“  installieren, wie es sie im Finanzsystem gibt. Ein richtiger Ansatz?

Renn: Ja. Wir brauchen, nicht bloß im Blick auf künftige Pandemien, solche Task Forces, in denen Experten und Praktiker die immer wieder eintretende Risiken in ihrem Ausmaß und ihren Folgen einschätzen. Da kommen Frühwarnsystem und vorbeugendes Krisenmanagement zusammen.

Frage: Krisenanfällig erscheint vor allem die „kritische Infrastruktur“?

Renn: Die meisten der systemischen Risiken betreffen die „kritische Infrastruktur“, also Energie- und Kommunikationsversorgung, Gesundheitssystem, Verkehrssektor. Aber Risiken können auch anderswo entstehen, etwas aus wachsender Ungleichheit, die womöglich zu Aufruhr, Rebellion und Flüchtlingsströmen führt.

Frage: Wie sorgt der Staat denn für einen ausreichenden Katastrophen- und Bevölkerungsschutz, also genügend Vorrat an Grundnahrungsmitteln, Medikamenten, Impfstoffen, Medizingeräten, Heil- und Hilfsmitteln, Schutzausrüstung?

Renn: Wir haben in vielen Bereichen alles auf Effizienz getrimmt, das betrifft vor allem den Logistikbereich. In der Pandemie aber hat sich herausgestellt, wo die Schwächen liegen, nämlich in plötzlich unterbrochenen Lieferketten und – bei bestimmten Produkten – großer Abhängigkeit von einzelnen Lieferländer wie China oder Indien. Hier muss die Frage gestellt werden, wo man auf Effizienz verzichten kann zugunsten von Resilienz, also von Flexibilität und Widerstandsfähigkeit. Da lässt sich durch Diversifizierung und Kooperation auf EU-Ebene viel verbessern.

Frage: Was muss sich denn an den Verwaltungsstrukturen in Deutschland verändern, an der Kompetenzverteilung von Bund, Ländern und Kommunen?

Renn: Besonders negativ ist in den letzten eineinhalb Jahren sichtbar geworden, dass wir keine konsistente Digitalisierungsstrategie für die öffentliche Verwaltung haben. Da erwarte ich von der neuen Bundesregierung, dass sie für die Administration gewisse Standards der Digitalisierung vorschreibt. Die müssen dann einheitlich auf allen staatlichen Ebenen gelten. Punkt.

Frage: Trotz Föderalismus?

Renn: Das bedeutet ja nicht, dass es bei der Umsetzung der Regeln nicht Unterschiede geben kann. Wenn Schulen bei einer bestimmten Inzidenz geschlossen werden müssen, gilt das für alle. Aber natürlich bleiben bei regionalen Unterschieden des Infektionsgeschehens auch jeweils angepasste Entscheidungen möglich.

Frage: In den zurückliegenden Monaten gab es immer wieder Diskussionen über die Rolle der Wissenschaft als Politikberatung. Was hat Priorität in Krisenzeiten – demokratische Legitimation oder wissenschaftlich beglaubigter Handlungszwang, dürfen sich Experten zu Ersatzpolitikern aufschwingen und „Sachzwänge“ zur Norm erklären?

Renn: In der ersten Corona-Welle waren die Befunde der Virologen so offensichtlich, dass die Politik ihnen umstandslos folgen konnte. Sobald aber Zielkonflikte entstanden zwischen gesundheitlichen, ökonomischen, sozialen und kulturellen Werten, hat die Politik zu spät umgeschaltet. In dieser Lage fehlte ein zentraler Kommunikator, der die schwierigen Abwägungsprozesse in der Öffentlichkeit erklärt hätte, wissenschaftlich abgesichert, aber politisch begründet und überzeugend und wirksam formuliert.

Frage: Der Politikwissenschaftler Jan-Werner Müller sagt, dass Ungewissheit und Unsicherheit zur DNA der Demokratie gehören. Müssen wir also mit dem Risiko leben, wie es Ulrich Beck mit seinem Wort von der „Risikogesellschaft“ schon 1986 beschrieben hat?

Renn: Ja, aber das ist doch nicht neu. Auch die Ägypter wussten nicht, was in den nächsten Jahren passiert. Das prägte die Menschheitsgeschichte von Beginn an – mit Ungewissheit umzugehen. Was sich verändert hat, ist die Vernetzung von Krisen, die Interdependenz der Risiken. Großereignisse wirken sich durch die Globalisierung auch lokal aus, und sie verstärken sich gegenseitig kaskadenmäßig. Bestes Beispiel ist der Klimawandel.

Frage: Sie kuratieren gemeinsam mit Altbundespräsident Horst Köhler den „Bürgerrat Klima“. Brauchen wir mehr direkte Bürgerbeteiligung in der repräsentativen Demokratie?

Renn: Politikerinnen und Politiker haben sich aus vielen Lebensbereichen derer, die sie vertreten, entfernt. Deshalb brauchen wir neue Rückkopplungsmechanismen. Expertengremien, die der Politik Fachgutachten vorlegen, gibt es in ausreichendem Maße. Dazu müssen Wertgutachten kommen, die Bürgerinnen und Bürger in solchen Beteiligungsverfahren erarbeiten. Da geht es um gut informierte und argumentativ unterstützte Präferenzen  über das, was wünschbar ist, nicht um das, was aus Sicht der Wissenschaft faktisch zu erwarten ist.

Frage: Wie verhindert man denn bloß „symbolische“ oder „inszenierte“ Partizipation?

Renn: Was diese Bürgerräte beschließen oder empfehlen, hat nicht die Qualität eines imperativen Mandats. Dennoch muss für die beteiligten Menschen sichtbar werden, dass ihre Überlegungen und Prioritäten in die politischen Entscheidungen einfließen. Wir haben beim Klimaschutzplan in Baden-Württemberg durchgesetzt, dass die Politik schriftlich begründen musste, wenn sie einer Empfehlung der Bürgerräte nicht folgte.

Frage: Und das funktioniert nicht nur auf der Ebene von Ländern und Kommunen, sondern auch im Bund?

Renn: Ja. Schwieriger wird es auf europäischer Ebene wegen verschiedener Sprachen und politischer Kulturen.

Bildquelle: Pixabay, Bild von Gerd Altmann, Pixabay License

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Gunther Hartwig

geboren 1951 in Krefeld, Studienabschluss Germanistik/Sozialwissenschaften an der Uni Köln, bis 1999 Korrespondent der SÜDWEST PRESSE in Bonn, bis 2017 in Berlin. Seitdem freier Autor für die SWP u.a. in Berlin.


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