Die Jahre in Berlin zwischen 1999 und 2018 waren wegen der Demonstrationseindrücke lehrreich. Da ich in der Nähe des Heinrich-Heine-Platzes wohnte, hatte ich reichlich Gelegenheit Demonstrations- Situationen zu erleben. Und nach meinem „Rentenzugang“ 2011 hatte ich viel Zeit, um je nach Entfernung mich auf den Drahtesel zu schwingen und mir Demos anzuschauen. Es gab jährlich um die 3000 Demonstrationen, die allermeisten verliefen friedlich und ohne Krawall.
Alle Deutschen haben nach Artikel 8 Grundgesetz das Recht, sich zu versammeln. Dieses Grundrecht ist allerdings an Bedingungen geknüpft, die einmal im Grundgesetz selber stehen oder im Versammlungsrecht. Versammlungen müssen friedlich sein, Waffen dürfen dabei nicht mitgeführt werden und Versammlungen unter freiem Himmel sind anzumelden. Anmeldungen haben einen zweifachen Sinn: Sie sollen die Rechte von Nicht- Demonstrierenden wahren helfen und die der Demonstranten selber schützen. Schutz ist Aufgabe der Polizei und das ist einfach so. Äußerungen wie die des Bloggers Ken Jebsen (…“und wenn die Polizei sagt, das ist verboten, dann musst du sagen: Das interessiert mich einen Dreck“ – zitiert nach FAS vom 17.5.2020) sind unbestreitbar falsch.
Auffällig war: Manche Demonstrierende, Junge und Mittelalter sowie Ältere konnten es nicht ertragen, von einem Polizisten zu hören: „Treten Sie zurück! Treten Sie einige Meter zurück! Gehen Sie hinter die Absperrung“. Solche Aufforderungen wurden offenbar wie eine Kränkung wahrgenommen; als Aufforderung zur Gegenwehr. Zu hören waren Bemerkungen, an Polizisten adressiert: Wieso? Bist du krank? Wieso Ich? Was soll das! Ihr habt hier gar nix zu sagen! Ich denke nicht daran. Auf besonders „umkämpften“ Ecken wie im Görlitzer Park war das Erscheinen einer Streife, wie mir schien, eine Art Startsignal: Rasch waren einige zumeist Männer „auf der Matte“: Verpisst euch. Haut ab. In Kommentaren dazu war zu lesen, manche würden solche „Spielchen“ mit den Polizisten aus einer Art sportlichem Verständnis betreiben. Ob die betroffenen Polizisten das als sportlich ansehen, wurde nicht berichtet.
Ja, Kränkung ist das richtige Wort. Das Bild des Polizisten in Uniform scheint Menschen im Innersten zu treffen, zu demütigen, zu provozieren. Kränkung fragt nicht nach Berechtigung. Sie ist da. Kränkung blickt aufs Ego, die Abwesenheit von Empathie ist offenkundig.
Mir haben die überwiegend jungen Frauen und Männer n den nach der Jahrhundertwende blauen Uniformen neben den Demos leidgetan. Was spielte sich in deren Köpfen ab? Einer der Polizisten aus dem Kommando, das die frühere Bundesgesundheitsministerin begleitete, hat mir mal erzählt, er habe viele Jahre in einer deutschen Millionenstadt als Polizist Dienst geschoben. Ihm sei nichts mehr fremd, weil ihm alles begegnet sei, was Menschen anderen Menschen antun können. Was geht in dessen Kopf vor, wenn er Kindern des Berliner Bürgertums oder Zugewanderten am Rande einer Demo begegnete, die der Kollegin zuriefen: Bullenschwein verpiss dich? Soll er das als so etwas wie einen unvermeidbaren „Kollateralschaden“ in einer funktionierenden Demokratie betrachten?
Bei manchen unter den Demonstrierenden hatte ich den Eindruck, dass sie mitgingen und zuhörten, weil es irgendwie schick war. Im Deutschen gibt es hierfür ein Wort: Mitläufer. Eine weitere Beobachtung war, dass sich Mitlaufende und Aktivisten zu einer Art Zusammengehörigkeit fanden, wenn die Demonstration unter Druck geriet. Aus einer Ansammlung von Individuen wurde unversehens ein „Kollektiv“, dass sich unter Druck gesetzt fühlte. Das hat andere innere Bedingungen.
Junge Leute, die im Alltag Regeln und Gesetze durchaus beachten, die wenden sich davon ab, fasziniert vom „Faustrecht“ der in der Demo steckenden harten Aktivisten. Kollektiv und Aktion trüben Gewissen. Im Alltag unter der Woche halten wir uns an die Regel, die Gewalt fein säuberlich von der Spreche zu trennen; das ist ein zentraler Aspekt unserer Zivilisation. Auf Krawall- Demonstrationen fügen wir die beiden Pole zusammen.
Wer also da im Pulk mit anderen steht, muss sich überlegen, bevor er weiter mitmacht:
- Wen und was verteidige ich und greife ich an, wenn ich Aufforderungen der Polizei nicht nachkomme?
- Kann ich die Auffassung anderer teilen, die wie Jebsen sagen: Das interessiert mich einen Dreck.
- Will ich zusammen mit anderen stehen, die den Staat für etwas Schandhaftes halten, der mich ansonsten schützt und auf meine Rechte aufpasst?
- Will ich zusammen mit anderen Leuten Slogans skandieren, die zu Gewalt animieren?
- Will ich mitmachen, wenn andere anderen ihr Menschsein absprechen?
Demo- Kollektive sind Aufforderung, eine Abwägung zu treffen: Will ich das wirklich oder entferne ich mich. Diese Abwägung ist Aufgabe eines jeden Bürgers und jeder Bürgerin, der sich sagt: Man kann doch mal…, man wird doch wohl noch…Abwägung ist nichts, was sich nicht leisten ließe. Sie ist bürgerliche Pflicht.
Wer das ablehnt, muss – ob er will oder nicht – die Erfahrung auf sich anwenden: wer zu lange neben einem Misthaufen steht, der fängt selber an zu stinken.
Was ich beschreibe, das ist in manchen Großstädten Polizisten-Alltag. Die Polizisten können nicht mal mehr müde lächeln, wenn sie dann als kommunalpolitische Linie einer regionalen Organisation einer traditionsreichen Partei lesen: „Es ist unser Anspruch, eine vorsorgende Politik im Bereich der öffentlichen Ordnung und Gefahrenabwehr zu entwickeln und nicht Probleme unter falschen Annahmen durch freiheitseinschränkende Restriktionen zu bekämpfen.“
Dies alles ist auch auf den sogenannten Corona-Demos präsent – nebst den entsprechend Mitlaufenden. Dort treffen alle zusammen: Mitläufer, „Normalos“, Hetzer, Antisemiten, die unvermeidbaren Besserwisser, die tief in sich als Wahrheit zu finden meinen: Ich bin immer zu kurz gekommen im Leben. Und weil sie meinen das sei so, wollen sie bekunden, was sie sich einreden: Sonst hört ja keiner auf mich.
Alle können heute wissen, niemand kann das guten Gewissens abstreiten:
- dass sich in Corona- Demonstrationen Rechtsextremisten und Nazis unter gemengt haben;
- dass andere über das „jüdische Kapital“ schimpfen und uralte Ressentiments schüren;
- dass aufgefordert wird, sich nur ja nicht impfen zu lassen;
- dass der Staat ein Räuber sei und
- dass grundanständige Leute wie der Gates, der viel spendet, Verführer und Drecksäcke sein sollen.
Der SPD- Bundestagsabgeordnete Professor Karl Lauterbach hat dieser Tage in der Zeit gesagt, es gebe ein „Geheimrezept“ gegen solchen Unsinn: Lesen. Recht hat er und hinzuzufügen ist, dass Lesen und Begreifen lebenslange Vorteile im Leben verschaffen.
