„There was a
young lady of Niger
Who smiled as she rode on a tiger;
They returned from the ride
With the lady inside,
And the smile on the face of the tiger.”
Der britische Poet William Cosmo Monkhouse (1840 – 1901) soll diesen Limerik über den Ritt einer jungen Dame auf dem Rücken eines Tigers gedichtet haben. In dem die Geschichte allerdings nur für den Tiger ein zufriedenstellendes Ende fand. Irgendwie erinnern mich diese Zeilen an die Politik und ihr Bemühen die Auswirkungen des Covid19-Virus so gut, wie es geht, einzudämmen. Sie zeigt gemessen an den Infektionszahlen Erfolg. Unser Gesundheitssystem gerät nicht ins Schlingern. In Deutschland gibt es keine Bilder von überfüllten Intensivstationen und provisorischen Kühlanlagen für die Corona-Toten, wie in New York. In der Krise hat der Staat das Kommando übernommen. Er holte gestrandete Urlauber aus entfernten Ländern zurück, schloss die Grenzen und schickte die Menschen in die eigenen vier Wände und ins Homeoffice – soweit das möglich war. Und er lässt Geld regnen!
Jetzt hoffen alle großen Unternehmen ebenso wie Mittelständler und Selbstständige, dass die staatlichen Hilfen die Wucht der sich abzeichnenden Rezession abschwächen. Das Ergebnis wird darüber entscheiden, ob die politischen Manager der Krise strahlende Helden bleiben. So ist es eben: Heldenepen haben selten ein Happy End. Oft bleiben die Recken erschlagen auf der Wallstatt zurück oder sie irren umher wie einst Odysseus, der mit seinen Gefährten, von der Rache Poseidons gejagt, zu einer langen Irrfahrt im Mittelmeerraum verurteilt worden war. Wie sich das anfühlt, merken Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bayerns Ministerpräsident und CSU-Vorsitzender Markus Söder in diesen Tagen, in dem der enge Schulterschluss der Demokraten sich dem Ende zuneigt und ihre Popularität sich ausweislich der Umfragewerte wieder in Richtung eines demoskopischen Normalmaßes bewegen.
Auch wenn sie sich immer noch über ein beachtlich hohes Maß an positivem Zuspruch freuen dürfen, sind die Zeiten vorbei, in denen mir selbst altgediente Sozialdemokraten zuraunten, dass sie Markus Söder sofort zum Bundeskanzler wählen würden, wenn er denn für dieses Amt anträte. Sogar über eine fünfte Amtszeit von Angela Merkel wurde ernsthaft debattiert – sogar von ausgewiesenen „alten Freunden“ der Kanzlerin wie Horst Seehofer. Armin Laschet, Ministerpräsident Nordrhein-Westfalens, ist laut Medienwahrnehmung dagegen auf die Verliererstraße abgebogen. Weil er immer wieder einmal „wider den Stachel löckt“ und laut darüber nachdenkt, wie man schneller wieder zur Normalität zurückkehren könne, um den volkswirtschaftlichen Flurschaden des so genannten Lockdown einigermaßen erträglich zu machen. Bedauerlicher Weise klingt das für viele so, als habe sich der CDU-Grande aus Aachen der Gemeinschaft der Anti-Corona-Kämpfer angeschlossen und sich in jenen merkwürdig skurrilen Chor eingereiht, der die Politik der großen Mehrheit der Krisenverhinderer heftig kritisiert. Dass sich dort Rechtspopulisten, mit Linken, Neo-Liberalen, Verschwörungstheoretikern, Impfgegnern und „Aluhut-Trägern“ versammeln, kommt für Laschet straferschwerend hinzu.
So endet der große politische Kampf gegen den Virus letztlich doch wieder im grauen Alltag der Parteipolitik; – in der Frage, wer Annegret Kramp-Karrenbauer an der Spitze der CDU nachfolgt und Angela Merkel im kommenden Jahr beerben wird und in den alten Umverteilungs- und Neiddiskussionen von links. Vor dem Hintergrund der Krisenbewältigung wird wieder über Berechtigung der Boni für Manager und Dividenden für Aktionäre diskutiert. Die altbekannte Debatte über die „starken Schultern“, denen man eine Vermögensabgabe aufbürden sollte, wird entstaubt. Selbst bei Kirchenmännern, wie dem Ratsvorsitzenden der EKD, Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm, wirkt das „süße Gift“ dieser Rezeptur aus den Zeiten des Klassenkampfes. Jetzt kehren diese linken Ladenhüter hübsch neu verpackt als Maßnahme zur Krisenbewältigung wieder. An dieser Art des Seuchen-Sozialismus beteiligen sich wie immer diejenigen, die der staatlichen Allmacht zutrauen, alles besser regeln zu können.
Schon jetzt erweist sich, dass die staatliche Für- und Umsorge einen hohen Preis fordert. Die jüngsten Prognosen der Finanzwirtschaft deuten darauf hin, dass die Staatsquote in diesem Jahr über 50 Prozent betragen wird. „Vater Staat“ beansprucht die Hälfte des deutschen Bruttoinlandsprodukts. Das bedeutet: Die Exekutive baut ihre Verfügungsgewalt über das von Unternehmen und allen Bürgerinnen und Bürgern erarbeitete Vermögen aus. Es ist also eine Umverteilung von privat an die öffentliche Hand im Gang. Doch auch die Schulden, die jetzt in der Krise aus gutem Grund gemacht werden, müssen zurückgezahlt werden. Bei Olaf Scholz und seinen Nachfolgern wird die Tendenz wachsen, die Steuern eher steigen als sinken zu lassen. So richtig es ist, Opfer zu fordern und auf die Disziplin und die Solidarität unserer Gesellschaft zu setzen, um die Pandemie einzudämmen und zu bekämpfen. So wichtig ist es jetzt, in den Wochen der Rückkehr zur Normalität, für den wirtschaftlichen Wiederaufschwung auf den Ideenreichtum der Menschen und Unternehmen und damit auf die Individualität zu setzen, wie sie nur in einer freien Gesellschaft gedeihen kann. Hinter der Vorstellung eines Staates, der jedes Lebensrisiko seiner Bürgerinnen und Bürgern abfedert, steht der Gegenentwurf einer freien Gesellschaft, die auf dem Prinzip der Selbstverantwortung fußt.
Erstveröffentlicht auf Peter Hausmanns Blog „Hausmannskost“am 6. Mai 2020
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