Frank-Walter Steinmeier

Ein Präsident des Volkes: Frank-Walter Steinmeier

Als Frank-Walter Steinmeier vor knapp drei Jahren Bundespräsident wurde, waren nicht wenige im Unions-Lager ziemlich sauer. Dass die Kanzlerin und damalige CDU-Chefin Angela Merkel keinen Kandidaten im eigenen Lager gefunden hatte für das höchste Amt im Staat, löste in der CDU wie der CSU manches Kopfschütteln aus. Heute ist die Kritik verstummt, der Präsident ist ein Präsident des Volkes geworden, der sich zu Wort meldet, wenn es geboten ist, der sich in der Welt zeigt, wenn deutsche Interessen zu vertreten sind, der sich stellt, wenn Geschichtsdaten dies erfordern, schwere Geschichtsdaten zumal. Jetzt hat er sich in einer Fernsehansprache an die Deutschen gewandt, hat sie gelobt für ihre Geduld und ihre Solidarität, die sie in der Corona-Krise bisher an den Tage gelegt haben. Mit der Macht des Wortes hat er die Zustimmung vieler erreicht.

Ja, wer hätte das gedacht, dass wir Deutsche all das so leicht und locker wegstecken, dass wir Einschränkungen in diesem Ausmaß ohne Murren hinnehmen, weil man uns erklärt hat, damit uns und die anderen vor der Infektion zu schützen. Möglicherweise, es ist damit ja keine Garantie verbunden. Und doch bleiben viele zu Hause, waschen sich die Hände, lassen das mit dem Händeschütteln sein, legen sich Mundmasken um und ganz schwierig: halten sich von den Enkeln und Kindern fern, winken ihnen aus der gebotenen Entfernung  zu, wünschen per Video-Telefon frohe Ostern und halten ein, was man verordnet hat: Anstand durch Abstand.

Normalerweise hält das deutsche Staatsoberhaupt nur zu Weihnachten eine TV-Ansprache. Aber wir leben nicht in normalen Zeiten, wir leben in einer Art Ausnahmezustand, der uns bedeutet: Bleibt zu Hause! Und wenn jemand rausgehen will, bitte nur zu zweit, nicht in Gruppen, keine Parties in der Frühjahrssonne, keine Gottesdienste, keine Fußballspiele, die Kneipen sind dicht wie die Restaurants. Man kann bei seinem Lieblings-Italiener Essen bestellen, das man dann am Abend abholt, um zu Hause zu speisen. Vieles geht seit Wochen nicht. Die Schulen, Unis und Kitas sind geschlossen, Eltern übernehmen die Hilfsrolle des Lehrers und spüren plötzlich, wie schwierig es ist, den Kindern etwas beizubringen.  Die Kaufhäuser sind zu wie viele Geschäfte, die nicht system-relevante Dinge verkaufen. In Fußgängerzonen herrscht manchmal eine gespenstische Ruhe, auf den Straßen fällt der normale Wahnsinn aus, in den Nachrichten werden kaum Staus gemeldet. In der Luft ein ähnliches Bild: Kaum Flugzeuge am Himmel, oft leere oder halbleere Züge, leere Hotels. Der Osterurlaub ist ausgefallen, wie so vieles andere. Man kann nur hoffen, dass die Unternehmen, die Firmen, die Arbeitgeber das überleben. Der Staat hilft, wo er kann, aber kann er das über Monate? Und wer hält das aus? Und was wird dann aus den Beschäftigten, die zu Hause bleiben müssen, in Kurzarbeit gehen, andere ihren Job verlieren. Schwierige Zeiten, unsicher. Niemand weiß, was wird, wann es wieder los geht. Dazu die täglichen Meldungen über Corona-Erkrankungen, über Infizierte, über Tote hier und in aller Welt.

Geduld ist gefragt und wird ausgeübt

Wir erleben eine Pandemie. Und doch herrscht überall Ruhe, Besonnenheit, Geduld ist gefragt und wird ausgeübt. Heute morgen standen rund 20 Kunden vor dem Bäcker, hielten Abstand und warteten und warteten. Ich kann mich erinnern, wie mir vor Jahren, als wir in Berlin lebten, das Schlangestehen vor dem Bäcker am Sonntag auf die Nerven ging. Typisch, dachte ich, wie einst in der DDR, da standen sie auch Schlange, wenn es mal etwas gab, was außer der Reihe fiel. Pardon, liebe Berliner, war und ist nicht so gemeint. Jetzt stehen wir auch in der Schlange.

Frank-Walter Steinmeier kennt die Politik,er kann Politik. Ehe er Bundespräsident wurde, der zwölfte übrigens in der Geschichte der Bundesrepublik, war er Mitarbeiter des Ministerpräsidenten von Niedersachsen, Gerhard Schröder, dem er ins Kanzleramt folgte, wo er zu den engsten Beratern des SPD-Regierungschefs gehörte. Nach Schröders Wahlniederlage gegen Angela Merkel wurde Steinmeier , von Hause aus Jurist, Vizekanzler, Außenminister, SPD-Chef und erfolgloser Kanzlerkandidat. Er gilt als Macher der Hartz-IV-Gesetze, die umstritten sind wie sonst wohl keine. Ob sie zur Spaltung der Gesellschaft beigetragen haben, steht dahin, der SPD haben sie schwere Kopfzerbrechen bereitet. Seit er Bundespräsident ist, wächst er in dem Amt mit jedem Jahr. Steinmeier verkörpert, wenn man so will, die Grundwerte des Staates. Man hört das aus seinen Reden, in denen er die Rechte des demokratischen ‚Staates preist und die Bürgerinnen und Bürger mahnt, sie müssten auf der Hut sein, Freiheiten seien nichts Selbstverständliches. Als er an die bürgerliche Revolution von 1848 erinnerte, spürte man die Leidenschaft, mit der er für die Rechte und Freiheiten wirbt. Das hörte man heraus, als er die Errungenschaften der Weimarer Republik verteidigte. Steinmeier stellt sich der historischen Verantwortung, wenn es darum geht, an die Verbrechen der Nazis zu erinnern. Er reist nach Italien, ins toskanische Fivizzano, wo die Nazis einst ein Massaker angerichtet hatten. Das sind schwere Stunden für  einen wie ihn, was ihn sichtlich betroffen macht, aber er zeigt seine Sensibilität für die Opfer. So war das auch, als er ins polnische Wilun flog im September 2019, dort wo die Luftwaffe Hitlers im Morgengrauen des 1. September 1939 ein ganzes Dorf verwüstet hatte. Der Opfer gedenken, die Demokratie verteidigen. Das ist seine Linie, wenn er nach Israel fliegt, um in der Gedenkstätte Yad Vashem zu reden oder wenn er anläßlich des  75. Jahrestages der Zerstörung Dresdens durch die Alliierten den Neonazis und anderen Rechten entgegentritt, die das furchtbare Thema nationalistisch ausschlachten wollen.

Und jetzt Corona.  Der Bundespräsident hat seine Landsleute dafür gelobt, für die Geduld, die sie aufbringen, die Disziplin, ja und die Solidarität. Steinmeier appellierte an die Deutschen, diese Solidarität über die Zeit der Krise hinaus zu bewahren, weil „wir die in Zukunft umso mehr brauchen.“ Solidarität statt Ellenbogen, Menschlichkeit und Nächstenliebe statt Egoismus, Vertrauen. Nach der Krise werde es eine andere Gesellschaft geben. Darauf kann man nur hoffen, dass mehr Staat statt Privat vor Staat gilt, dass es aufhört mit dem Glauben, der Markt werde alles richten. Das tut er nicht. Immer wenn es eng wird, wenn es kriselt, muss der Staat her, wird nach ihm gerufen. Man denke nur an die Bankenkrise,als Hunderte von Milliarden Euro von Staats wegen in ein System gepumpt wurden, das sonst abgesoffen wäre und viele mit in die Tiefe gerissen hatte. Man frage den damaligen Bundesfinanzminister Peer Steinbrück.

Das Land stehe an einer Wegscheide, so Steinmeier. Entweder jeder für sich, hamstern und die eigenen Schäfchen ins Trockene bringen? „Oder bleibt das neu erwachte Engagement für den anderen und für die Gesellschaft? Bleibt die geradezu explodierte Kreativität und Hilfsbereitschaft?“ Diese Bilder gibt es, nicht einstudiert, spontan hängen Menschen Lebensmittel und Lebensnotwendiges an sogenannte Gabenzäune, damit Bedürftige sich bedienen. Kinder haben Regenbogen auf Papier gemalt und an die Tür gehängt. „Alles wird gut. Wir bleiben zu Hause.“Zettel an Haustüren bieten Einkaufshilfen an. Wann hat es das zuletzt gegeben in Berlin? Auf Balkonen wird geklatscht, gesungen, Fürsorglichkeit macht sich breit. Mein Gott, wie schön das alles ist in dieser sonst so schnellen Welt, wo man nur dahinsaust und braust und keiner auf den nächsten schaut, sondern ihn eher umrennt, sollte er nicht rechtzeitig Platz machen.

Lindner machte sich feige aus dem Staub

Vertrauen braucht unser Staat, die Politik, darum wirbt der Bundespräsident in diesen Tagen dafür. Er ist ja nicht ganz unschuldig daran, dass wir diese Groko haben. Damals, als der FDP-Vorsitzende Christian Lindner die Jamaika-Runde um Merkel und die Grünen mit der Bemerkung verließ: Besser nicht regieren, als schlecht regieren. Feige machte er sich aus dem Staub und überließ den anderen die Verantwortung. Und damit auch dem Bundespräsidenten, dessen Stunde damals schlug. Steinmeier wollte partout Neuwahlen verhindern, weil diese unser politisches System hätten schwächen können. Wer hätte denn garantiert, dass mit Neuwahlen ein anderes Ergebnis gewählt worden wäre mit einer sicheren Koalition? Also rief er die Vorsitzenden der Parteien zu sich und redete ihnen ins Gewissen, auch den SPD-Chef Martin Schulz ließ er nicht aus der staatspolitischen Verantwortung, obwohl die SPD nicht erneut in eine Groko mit Merkel wollte, obwohl sie fast geschworen hatte, dann lieber in die Opposition  zu gehen. Steinmeier ist, wenn man so will, der Architekt dieses Regierungsbündnisses. Und das darf hier mal gesagt werden: die Groko macht einen verdammt guten Job, gerade in der Corona-Krise beweist sie, dass politisches Handeln erforderlich, Tatkraft gefragt ist. Diese Regierung ist präsent und kompetent. Umfragen bestätigen jede Woche neu, dass die Wählerinnen und Wähler Vertrauen in diese Regierung aus CDU, CSU und SPD haben, sie trauen ihr zu, diese Krise zu meistern.

„Wir wollen keine ängstliche, keine misstrauische Gesellschaft werden“, hat der Bundespräsident in seiner TV-Ansprache weiter gesagt. „Sondern wir können eine Gesellschaft sein mit mehr Vertrauen, mit mehr Rücksicht und mehr Zuversicht. Wir können und werden auch in dieser Lage wachsen.“ Dass das funktioniert, setzt aber auch voraus, dass diese Kräfte, die den Laden am Laufen halten, wie das die Kanzlerin kürzlich gesagt hatte, entsprechend ihren Aufgaben mehr gewürdigt werden, auch nach der Krise. Dass die Pflegerinnen und Pfleger, die Krankenschwestern, die Busfahrer, die Kassiererinnen und Kassierer, die Paketboten weiterhin die Wertschätzung bekämen, die sie verdienten. „Erinnern wir uns auch nach der Krise noch, was unverzichtbare Arbeit in der Pflege, in der Versorgung, in sozialen Berufen, in Schulen und Kitas uns wirklich wert sein muss?“ fragte der Präsident rhetorisch. Er sei tief „beeindruckt von dem Kraftakt, den unser Land in den vergangenen Wochen vollbracht hat. Jeder von Ihnen hat dadurch Menschenleben gerettet und rettet täglich mehr“.  Die Krise sei „eine Prüfung unserer Menschlichkeit“. Große Worte.

Wir sind im Jahr 2020, also 30 Jahre nach der deutschen Einheit und 75 Jahre nach dem Ende des Krieges.  Der geschichtsbewusste Steinmeier erinnerte  an diese Daten: Deutschland sei zur Solidarität „nicht nur aufgerufen- wir sind dazu verpflichtet“, betonte der Bundespräsident. In der Tat hat Deutschland selbst nach dem Ende der Hitler-Diktatur, die weite Teile Europa verwüstet hatte, nach dem Holocaust, nach all den Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch die Nazis Hilfe von vielen Seiten erfahren. Dass wir diesen Dank an die Freunde in Europa jetzt zurückgeben, halte ich nahezu für selbstverständlich. Dass wir Italien, eines der Gründerländer der Europäischen Gemeinschaft- man denke nur an die Römischen Verträge- nicht im Stich lassen, ist ein Akt der Pflicht. Und das Exportland Deutschland muss natürlich dafür sorgen, dass die europäischen Partner selber stark genug sein müssen, damit sie unsere Waren auch kaufen können. Frank-Walter Steinmeier mahnte zu Recht Solidarität in Europa an. „Deutschland kann nicht stark und gesund aus der Krise kommen, wenn unsere Nachbarn nicht stark und gesund werden.“ Eine Mahnung gerade vor dem Hintergrund des Streits in der EU.  Die Rede des Bundespräsidenten endete mit den Worten: „Geben wir Acht aufeinander.“ Die Europäer sind zum Zusammenhalt gezwungen, nur gemeinsam können sie sich gegenüber der starken Konkurrenz aus Asien und Übersee behaupten, das gilt auch für die Corona-Krise. Abschottung und Alleingänge helfen nicht, Impfstoff und Therapie müssen gemeinsam gefunden werden und allen zur Verfügung stehen, auch den ärmsten Ländern.

Bildquelle: Wikipedia, Sven Teschke, CC BY-SA 3.0 DE

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Alfons Pieper

arbeitete als stellvertretender Chefredakteur und Berliner Chefkorrespondent für die WAZ. 2009 gründete Pieper den Blog "Wir in NRW". Heute ist er Chefredakteur des Blogs der Republik.


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