Ob der designierte Parteichef Norbert Walter-Borjans und seine Polit-Partnerin Saskia Esken die SPD retten können, ist keinesfalls ausgemacht; genauso wenig, ob diese Partei überhaupt noch zu retten ist. Geradezu putzig aber ist, dass jetzt Publizisten und natürlich auch wieder der Polit-Rentner Gerhard Schröder so tun, als wäre der Aufstieg der Sozialdemokraten aus dem derzeitigen Elend mit Olaf Scholz programmiert gewesen. Fazit der Besserwisser: Die Entscheidung der Parteibasis ein großer historischer Irrtum.
Mal ein paar Beispiele: Das „Hamburger Abendblatt“ – provinziell eingeschnappt – bescheinigt der SPD „Todessehnsucht“, weil die nicht den Hamburger Olaf Scholz auf den Schild gehoben hat. Die Niederlage von Scholz sei eine Niederlage der Vernunft. Walter-Borjans und Esken „mauern die SPD dauerhaft unter 20 Prozent ein“. Wie bitte ? Wo liegt die SPD denn jetzt, nachdem der vermeintliche „Vernunft“-Politiker, Finanzminister Scholz, Groko-Befürworter und Lordsiegelbewahrer der schwarzen Null jahrelang den Kurs der SPD ganz maßgeblich mitbestimmt hat ? Im Bund bei 15 Prozent und im Osten teilweise nur noch einstellig.
Und die „Süddeutsche“ befindet, mit der Wahl von Esken und Walter-Borjans „brüskieren“ die Sozialldemokraten ihre Bundespolitiker. „Na und ?“ oder vielleicht sogar „Bravo !“ möchte man diesem Lamento entgegenhalten; denn – erneut die gleiche Frage – wohin haben diese jetzt so gefeierten und bedauerten Bundespolitiker die SPD geführt ? Mit einer Groko-Entscheidung nach der anderen, mit einem faulen Kompromiss nach dem anderen immer dichter an die fünf-Prozent-Klippe vor dem Absturz ins politische Aus. Nach der Entscheidung für das Tandem Walter-Borjans/Esken macht die Süddeutsche eine „besorgniserregende Selbstzerstörungsmechanik“ aus. Jetzt erst ? Als sei die Selbstzerstörung nicht schon viel früher in Gang gesetzt worden. Nämlich genau von dem, der sich auch noch unbedingt zu Wort melden musste: Alt-Kanzler Gerhard Schröder: „Ich habe das Verfahren (Mitgliederabstimmung) für unglücklich gehalten, und das Ergebnis (für Walter-Borjans und Esken) bestätigt meine Skepsis.“ Ausgerechnet Gerhard Schröder, dessen Agenda-Kanzlerschaft den Anfang vom bislang unaufhaltsamen Niedergang der SPD eingeleitet hat.
Im Rückblick zeigt sich, wie teuer für die SPD die Kanzlerschaft Gerhard Schröders erkauft war: Mit dem weitgehenden Verlust von Glaubwürdigkeit und sozialer Kompetenz und damit mit dem Verlust großer Teile ihrer Stammwähler. Diejenigen, die seitdem die Partei geführt haben – Olaf Scholz ganz vorneweg – konnten den permanenten Niedergang nicht mehr aufhalten. Schon nach der ersten GroKo-Periode war ersichtlich, dass es in dieser Konstellation mit der SPD nur noch weiter nach unten gehen würde, und trotzdem entschieden sie sich für ein Weiter-So – ein Weiter-So Richtung Untergang. Das jüngste alarmierende und bestürzende Beispiel: Die SPD stimmte in der Groko einem Klimapaket zu, das nicht einmal ein Päckchen genannt werden kann. Hunderttausende Bürger gingen dagegen auf die Straße, Wissenschaftler machten dagegen mobil. Olaf Scholz aber verteidigte ungerührt den Koalitions-Beschluss, als sei der ein ganz großes Ding. Zurück zum Anfang: Ob Norbert Walter-Borjans und Saskia Eskens die SPD retten können, ist weiß Gott nicht ausgemacht. Ihre Wahl aber ist die Notwehr einer Basis-Mehrheit, die erkannt hat, dass es mit dem bisherigen Kurs eines Olaf Scholz keineswegs weitergehen kann, wenn die SPD noch eine letzte Chance bekommen will.
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Na ja, wenn man falsche Freunde hat, dann beraten diese einen so, dass man dem Untergang entgegenschlittert. So ist es mit den Medien und der SPD. Den Neuanfang, von der Basis beschlossen, erst einmal richtig schlecht reden. Der Artikel zeigt, wie hinterhältig die Medien nun mit der neuen Spitze umgehen. Schlechtes wird schön geredet, dass einem schlecht werden kann, wenn man die Tatsachen dagegen hält.
Die FDP – zur Erinnerung – ist in ihrer letzten Phase von der CDU/CSU geradezu aufgesaugt worden bis nichts mehr von ihr da war.
Und nun die SPD, die sich freiwillig – nur um in der Regierung zu sein – sich der Merkel-CDU – als Opfer mit Selbstverleugnungstenz geradezu angebiedert hat – liegt nun im Wach-Koma! Sie wird von Außen mit Lügengeschichten auch von Alt-Kanzler Schröder, den Medien u.v.a. künstlich am Leben gehalten! Doch der Kern, das Herz der SPD hat schon lange aufgehört zu schlagen, da sie dominiert und erwürgt wurde von Menschen wie Schröder, Müntefering, Scharping, Ulla Schmidt usw. also diese ganze neoliberale Riege ohne Fantasie, Sinn und Verstand. Die alle nur im Dienste der Kanzlerin Merkel, der USA und den Wirtschaftsunternehmen standen, was auch von Hubertus Heil, Olaf Scholz oder Heiko Maas fortgesetzt wurde.
Ob das neue Team zu einer Neu-Geburt fähig ist, wird sich zeigen. Sie müssen vorher den Stecker ziehen und alles Alte und Falsche, was gegen die Seele der Partei ging und geht, furchtlos eliminieren. Dazu braucht es Mut zum Nein und einen starken Charakter um den neo-liberalen – neo-feudalen Zustand dieser Politik und ihrer eigenen Partei sichtbar zu machen und sich davon konsequent abzuwenden und auch Schmähungen und Aggressionen von anderen Seiten ertragen zu können und mutig die Wahrheit sagen, dann kann eine Neu-Geburt der SPD gelingen!