Seehofer

Wenn er doch endlich gehen würde – Horst Seehofer und kein Ende

„Horst, es ist Zeit“. So hatte es ihm ein alter CSU-Haudegen empfohlen, Peter Gauweiler, der mal sein Stellvertreter als CSU-Chef war. Aber der Horst Seehofer ignorierte diese Empfehlung und machte einfach weiter, als wäre nichts geschehen. Er hielt -und hält- sich offensichtlich für unersetzlich, wie das großen Männern oft passiert, dass sie nicht merken, wie sie aus der Zeit fallen. Und plötzlich ist kein Platz mehr für sie da, werden sie abgewählt, abgeschoben. Und dennoch geht es weiter mit der Politik, der Partei, dem Land. Man denke an Adenauer, Kohl, Stoiber,ja auch an Angela Merkel, die aber jetzt ein Einsehen gehabt hat und zumindest nicht mehr für den CDU-Vorsitz kandidiert.

Vor Monaten  musste Seehofer seinen Stuhl in der Staatskanzlei in München räumen, Platz machen für seinen ungeliebten Nachfolger, Markus Söder, den er unbedingt verhindern wollte. Sein Glück war, dass der Franke Söder zunächst nur Ministerpräsident des Freistaats Bayern werden wollte. Also durfte  Seehofer CSU-Parteichef bleiben und er blieb auch Bundesminister für das Innere, für Bau  und Heimat. Und jetzt, nachdem die Bundeskanzlerin einen ersten Schritt Richtung eigenen Abschied gemacht hat, kam er auch zur Einsicht(?), den CSU-Vorsitz in Kürze abzugeben. Wer aber geglaubt hatte, damit werde auch der Bundesminister Seehofer in Rente gehen, sah sich getäuscht. Es scheint kein Ende zu nehmen mit Seehofer. Er ist 69 Jahre alt.

Bleiben wir noch zwei Sätze bei Gauweiler. Der belesene, immer trickreiche und auch sonst vermögende CSU-Mann und erfolgreiche Anwalt in München hatte seine Aufforderung an Seehofer in feine Verse gekleidet. Es gebe von Rainer Maria Rilke, erinnerte Gauweiler in einem Beitrag für die Süddeutsche Zeitung im Oktober 2017, das schöne Gedicht über den Herbst, in dem es heißt: „Herr, es ist Zeit, der Sommer war sehr groß.“ Das gelte jetzt, so der einstige Strauß-Intimus Gauweiler, für die CSU und fügte hinzu: „Horst, es ist Zeit.“ Gauweiler wurde daraufhin von CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer kritisiert, er betreibe eine „vorsätzliche Schwächung seiner Partei“. Dabei hatte Gauweiler nur eine Konsequenz aus dem schlechten Abschneiden der CSU bei der vorangegangenen Bundestagswahl gezogen, bei der die CSU auf gerade noch 38,8 Prozent gesunken und und im Grunde in der Nähe des jetzigen Tiefs bei der letzten Landtagswahl mit gut 37 Prozent gelandet war.

Gauweiler wollte etwas, was Seehofer überhaupt nicht wollte: Klarheit und eine Entscheidung in der Nachfolgefrage, die die CSU schon länger beschäftigte. Gauweiler nannte das Wahlergebnis auch selbstverschuldet. Ein CSU-Vorsitzender könne nicht die Merkelsche Politik verurteilen, wenn seine eigene CSU-Landesgruppe im Bundestag diese Politik faktisch in allem mittrage. Die CSU komme ihm vor wie jemand, der vor einem Zug stehe und warne, dass dieser Zug in die falsche Richtung fahre und derselbe sich dann in den Speisewagen dieses Zuges setze.

Rücktritt vom Rücktritt 

Nein, auch mit Rilkes Worten war der Seehofer nicht zu bewegen. Wie ein alter Mann saß er auf dem Stuhl und rührte sich nicht vom Fleck. Ohne mich geht es nicht. So der Eindruck, den der Mann aus Ingolstadt vermittelte. Wer ihn von früher her kannte, aus Bonner Zeiten etwa, verstand den Politiker Seehofer nicht mehr. Was war nur aus dem Sozialpolitiker geworden!? Dem einstigen Staatssekretär im Ministerium für Arbeit und Soziales unter Leitung von Norbert Blüm, wie hatte sich doch der einstige Gesundheitsminister Seehofer verändert? Gut, er hatte mehrfach sein ganzes Gewicht in Debatten gelegt, hatte mehrfach mit Rücktritt gedroht, um sich durchzusetzen. Er warf den Posten als Vizefraktionschef der Union 2004 hin und scheiterte 2007 bei der Wahl zum CSU-Chef. Aber er war dann gefordert, als Edmund Stoiber quasi gehen musste und seine Erben Beckstein und Huber wenig Fortune entwickelten. Da wurde er plötzlich Ministerpräsident in Bayern und auch noch CSU-Chef. Und ihm gelang das Kunststück, die verlorene absolute Mehrheit der CSU zurückzuholen.  Dass er sich darauf etwas einbildet, verwundert nicht. Seehofer über Seehofer: „Ich bin 47 Jahre Mitglied der CSU und 38 Jahre in herausragenden Positionen. Und ich war der letzte deutsche Politiker, der eine absolute Mehrheit geholt hat.“ Stimmt, 2013, als bayerischer Ministerpräsident. Wenn das nichts ist!

Aber die Verdienste eines Politikers können vergehen, sie geraten in Vergessenheit, wenn sie überlagert werden von Problemen und schlechten Wahlergebnissen, die zumindest mit  eben jenem Politiker in Verbindung gebracht werden.  Und da gäbe es eine Menge zu erzählen. Ich verstehe bis heute nicht, warum er die Bundeskanzlerin am Ende eines CSU-Parteitages neben dem Podium stehen ließ, während er, der fast Zwei-Meter-Mann auf sie einredete, besser verbal eindrosch und ihr die Leviten las.  Das hatte nichts von sozialem Verhalten eines Gastgebers gegenüber seinem weiblichem Gast zu tun, das wirkte einfach ungehobelt. So darf sich ein Seehofer nicht gehen lassen.

Peinlich der 69. Geburtstag

Wie peinlich war sein Auftritt anläßlich seines 69. Geburtstages! Da stand er grinsend da und wies daraufhin, dass ausgerechnet an diesem Tag 69 Afghanen in ihre Heimat zurückgeschickt würden. In ein Land, in dem es täglich irgendwo knallt und Selbstmordattentäter sich in die Luft sprengen, in dem Anschläge auf Nato-Soldaten und deren Gebäude an der Tagesordnung sind. Ein sicheres Herkunftsland? Als wäre das ein Erfolg, quasi ein Geschenk zu seinem Geburtstag. Gewollt oder Zufall, er hätte, wenn er ein wenig Gespür besäße, diese Situation nicht entstehen lassen dürfen.

Nicht vergessen ist auch der Skandal um den inzwischen in den vorzeitigen Ruhestand entlassenen Präsidenten des Verfassungsschutzes, Maaßen. Es war Seehofers Idee, diesen mehr als umstrittenen Mann sogar noch zum Staatssekretär befördern zu wollen, leider stimmten die Vorsitzenden der beiden anderen Parteien der GroKo, Merkel und Nahles,  zunächst zu. Und erst, als sich die Öffentlichkeit empört äußerte, zog man diesen grotesken Vorschlag wieder zurück. Sie mussten sich aus ihren eigenen Reihen die Frage gefallen lassen, ob sie noch recht bei Trost wären.

Die Einwanderungspolitik der Kanzlerin kann man trefflich kritisieren, kann es wie ihr Amtsvorgänger Gerhard Schröder(SPD) tun, der ihr vorgeworfen hatte, sie habe ein Herz bewiesen, aber kein Konzept für die massenhafte Integration von Flüchtlingen. Warum er in dieser Frage unbedingt eine Obergrenze durchsetzen wollte, die kaum machbar erschien, bleibt sein Geheimnis. Inhaltlich lag er nicht so falsch mit seiner Forderung: „Wir müssen wissen, wer zu tun kommt.“ Dass Zuwanderung Ordnung brauche und Steuerung und sie andernfalls die Gesellschaft überfordere, für diese Position hätte er doch eine Mehrheit gehabt, vielleicht sogar über Parteigrenzen hinweg. Aber er legte sich mit Merkel an und rückte ihre Politik in die Nähe von Unrechtsstaaten, will sagen: die offene Grenze sei ein andauernder Rechtsverstoß.

Kritiker nennen ihn Drehhofer

Seehofer drohte der Kanzlerin damit, ihre Flüchtlingspolitik notfalls vom Verfassungsgericht überprüfen zu lassen. Die Richtlinienkompetenz der Kanzlerin wies er ausdrücklich zurück. „Ich lasse mich nicht von einer Kanzlerin entlassen, die nur wegen mir Kanzlerin geworden ist.“ Die Situation sei für ihn unvorstellbar: „Die Person, der ich in den Sattel geholfen habe, wirft mich raus.“ Und wieder mal in seinem Leben spielte er mit dem Gedanken eines Rücktritts, weil er sich nicht verbiegen lasse. Was er dann aber doch tat und den Rücktritt vom Rücktritt vornahm. Typisch Seehofer, wie das seine Kritiker monierten und ihm den Spitznamen „Drehhofer“ verpassten.

Seine CSU hat bei der letzten Landtagswahl in Bayern erhebliche Stimmenverluste hinnehmen müssen. Das war ein Absturz, der natürlich auch einen CSU-Parteichef in arge Verlegenheit bringt, auch weil seine Flüchtlings-Politik und seine mehr als umstrittene Haltung zu diesen Fragen eher dazu angetan waren, den Rechtspopulisten der AfD zu helfen, als diesen Rechtsaußen mit ihren rassistischen und fremdenfeindlichen Einstellungen das Wasser abzugraben.  Da reicht es nicht, darauf hinzuweisen, dass er gar nicht kandidiert habe und auf keinem Wahlplakat zu sehen gewesen sei. Es hilft ihm auch nicht, mit dem Finger Richtung Staatskanzlei in München zu zeigen, um klar zu machen, dass die CSU, dass Söder und seine Leute doch die Asyl-Politik des Parteichefs und Bundesinnenministers unterstützt, ja sogar noch befeuert hätten. Früh, sehr früh hatte man die Schuld am Wahldesaster der CSU bei ihm abgeladen, bei Horst Seehofer. Dass er das als ungerecht empfindet, kann ich verstehen, aber man darf auch festhalten, dass er kräftig an allen Rädern mitgedreht  hat. Also die Unschuldsmiene steht ihm nun gar nicht.

Horst Seehofer steht am Ende des Weges ziemlich allein, mit dem Rücken zur Wand. Es wird ihm keiner mehr helfen. Sein politisches Ende ist nah, da kann er noch so am Stuhl des Bundesinnenministers festhalten wollen. Wenn er zuhören würde, spürte er,  wie sie sich nach seinem Abschied sehnen. Er wolle einen Abgang mit Anstand, wird er mehrfach zitiert, doch darauf hat er nicht wirklich Einfluss. Das bestimmen andere. Er hat die Autorität, über die er früher verfügte und mit der er regierte, ja auch herrschte,  verloren. Er hätte gehen müssen, so lange andere den Abgang noch bedauert hätten. Dazu ist es zu spät. Die „Süddeutsche Zeitung“ hat ihrem Leitartikel den Titel „Abschiebung“ gegeben. Das passt zum Flüchtlingsminister, der vor der Abschiebung aufs Altenteil steht. Und keiner weint ihm nach.  Er mag sich in die Nachspielzeit retten, aber das Spiel hat er verloren. Es ist aus.

Bildquelle: Foto: Michael Lucan, Lizenz: CC-BY-SA 3.0 de, via Wikimedia Commons

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Alfons Pieper

arbeitete als stellvertretender Chefredakteur und Berliner Chefkorrespondent für die WAZ. 2009 gründete Pieper den Blog "Wir in NRW". Heute ist er Chefredakteur des Blogs der Republik.


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