„Schaden vom Deutschen Volk wenden“ – das wird der künftige Kanzler Olaf Scholz demnächst in seinem Amtseid versprechen. Bisher aber lässt er nicht erkennen, dass er dazu in der Lage ist und ob er überhaupt will.
Jeden Tag neue Horror- und Alarmmeldungen zu Corona, die Pandemie – inzwischen mit einer neuen noch bedrohlicheren Virus-Variante – frisst sich immer schneller und immer tiefer in unsere Gesellschaft, aber Scholz handelt nicht, zumindest nicht erkennbar. Und erkennbar müsste er handeln, soll man Vertrauen zu ihm haben. Das Einzige, was die Ampel bisher zuwege brachte: Sie erklärte gegen den eindringlichen Rat vieler Experten die epidemische Lage von nationaler Tragweite für beendet – und das bei explodierenden Infektionszahlen. Seitdem erschöpfen sich ihre Aktivitäten in Erklärungsversuchen, dass es immer noch genügend Instrumente im Kampf gegen Corona gebe.
Kanzlerkandidat Olaf Scholz ein Ankündigungs-Kanzlerkandidat: Bei den Jusos kündigt er konsequentes Handeln an. Man werde alles tun, was getan werden muss. Da möchte man schreien: „Dann tun Sie es doch endlich !“. Denn die parlamentarische Mehrheit hat der Anführer der Ampel längst.
Als käme es bei dem rasanten Corona-Wachstum nicht auf jeden Tag, auf jede Stunde an, wollen die Ampelparteien Anfang Dezember über schärfere Corona-Maßnahmen beraten. „Wir haben uns zehn Tage Zeit gegeben, um zu sehen, sind wir bei den Booster-Impfungen, sind wir bei den Schutzmaßnahmen weit genug gekommen“, sagte Grünen Chefin Annalena Baerbock – und lief dabei nicht einmal rot vor Scham an. Noch einmal: „Wir haben uns zehn Tage Zeit gegeben …“ Die Frau, die allen ernstes Außenministerin werden will, möge sich einmal mal von der Top-Virologin Melanie Brinkmann erklären lassen, welch lange Zeitspanne nur ein Tag im Kampf gegen Corona ist. Und Frau Baerbock erklärt seelenruhig: „Wir haben uns zehn Tage Zeit gegeben“. Was sie wohl nicht kapiert: dem Virus eben auch.
Innerparteiliche Taktiererei und Geschlechter-Proporz scheinen Olaf Scholz wichtiger als die Rettung von Menschenleben. Grüne und FDP haben ihre Ministerkandidaten längst benannt, die von der SPD aber bleiben geheim. Da möge sich der geneigte Untertan noch gedulden. Nur müsste in dieser dramatischen Corona-Krise wenigstens ein desginierter SPD-Gesundheitsminister frühestmöglich in Aktion treten und sich mit dem amtierenden CDU-Kollegen Jens Spahn abstimmen. Ein Macht- und Handlungsvakuum in der Gesundheitspolitik können wir uns keine Stunde lang leisten. Scholz nimmt es offensichtlich in Kauf (wütend-polemisch möchte man hinzufügen: stoisch lächelnd).
Dabei stünde mit Karl Lauterbach der ideale Mann für das Ministeramt parat; einer, der mit seinen düsteren Prognosen meist richtig gelegen hatte; einer, der der kenntnisreiche Verbindungsmann zwischen den viel zu lange ignorierten Experten und der Politik wäre. Allerdings auch einer, der wegen seines kantigen Wesens von den Genossen nicht durchgängig geliebt wird. Aber kommt es darauf an ? Das gegen Lauterbach vielfach ins Feld geführte Argument, er habe keine politische Führungserfahrung, ist zu entkräften, wenn man dem mitunter enervierenden Detailkenner einen versierten Staatssekretär an die Seite stellt. Schon einmal hat Olaf Scholz in einer großen Krise versagt. Als Hamburger Bürgermeister hielt er einen G20-Gipfel in seiner Heimatstadt für genauso harmlos wie einen Hafengeburtstag. Die Folge waren ausgebrannte Geschäfte und Autos, die Chaoten daraufhin abgefackelt hatten. Wenn er jetzt als designierter Kanzler die Gefahren wieder unterschätzt – diesmal bei Corona – könnte es tödlich werden – für viele.
