Corona

Covid-19 und die Knackrechte

Gerade las ich, dass rechts und links in der Politik überholt sei. Ich lese das seit 50 Jahren. An der Behauptung ist nichts dran, sie taucht jedoch zuverlässig auf, wenn die politische Rechte mal wieder knackrechts die Muskeln spielen lässt und sich dabei unübersehbar entblößt. 

Wer offenen Auges den Umgang der Regierungen dieses Planeten mit der Krankheit COVID-19 ansieht, kann eine alte Lektion neu lernen.

Beim Auftauchen des Krankheitsbildes wurde die Bedrohung zumeist verharmlost, kleingeredet, gar vertuscht – das verbuchen wir unter den bedauerlichen menschlichen Unzulänglichkeiten und beckmessern nicht, die Leute sind so, und die kleinen Bosse sind gewiss nicht besser. Aber dann zeichnete sich der Ernst der Lage unmissverständlich ab, eine wegweisende politische Antwort wurde dringlich. Zwei Faktoren kamen ins Spiel.

Der erste Faktor ist die Persönlichkeit der Entscheider, ihre Geistesgegenwart, ihr Gewissen, ihr Charakter. Der zweite Faktor ist das Interessenkalkül der herrschenden Partei samt der Ideologie, die national oder regional ihren Laden zusammenhält. Wenn beide Faktoren in Widerstreit geraten, setzt sich in der Regel das Parteiinteresse durch.

In der Volksrepublik China, in Taiwan, Vietnam, Südkorea und Singapur, in Neuseeland, in Italien, Deutschland, Spanien, Frankreich, ja, in allen Ländern Europas außer dem Vereinigten Königreich und anfangs den Niederlanden wurde COVID-19 ernstgenommen, nachdem der Groschen gefallen war. Es wurde ein Regiment errichtet, die Bevölkerungen zu schützen.

Charakter und Ideologie spielten unterschiedlich zusammen, im Ergebnis wurde aber in allen genannten Ländern das gewohnte Leben gegen die kapitalistische Logik weithin lahmgelegt.

Von diesem Muster wich Schweden nur unwesentlich ab – ein Ausreißer war das Land nur in den Augen einer arg konformistischen Presse in der EU. Die Niederlande unter rechtsliberaler Führung drehten bald, wenn auch widerwillig bei.

Herausragend widerständig blieben die Briten, die US-Amerikaner und die Brasilianer mit ihren durchweg demokratisch legitimierten Regierungen, deren Politik man in meiner Jugend indes als extrem rechts bezeichnet hätte und die heute als „rechtspopulistisch“ verharmlost wird.

In einer tabellarischen Aufstellung der gegensätzlichen Haltungen, die auch Erdogans Türkei, Modis Indien, Putins Russische Föderation, ScoMos Australien und Salvinis Lombardei berücksichtigt, wird deutlich, dass die Unterscheidung zwischen Demokratie und Diktatur beim Begreifen nicht weiterhilft.

Hier links, jedenfalls sozialstaatlich inspiriert, dort knackrechts hilft durchaus. Wenn man unter links die Sorge für das ganze Volk und unter knackrechts die Bedienung partikularer Interessen und atavistischer Weltanschauungen versteht, dann sortiert sich das Wimmelbild wie von selbst.

Denn so viel ist offenbar: Die knackrechten, mehr oder weniger chauvinistischen Regierungen, egal wie demokratisch oder autoritär sie an der Oberfläche daherkommen, hätten am liebsten auf das neue Virus gepfiffen. Sie unternahmen die abenteuerlichsten Klimmzüge, seine Existenz zu missachten, und als sie damit auf die Nase gefallen waren, trafen die meisten unter ihnen nur höchst widerwillig und halbherzig Vorkehrungen, den Zusammenbruch ihres öffentlichen Gesundheitssystems zu vermeiden.

Es lohnt ein genauer Blick auf die jeweiligen Maßnahmen gegen Covid-19, und mehr noch lohnt aktuell ein scharfer Blick auf die Anpassungen im Zuge der Erkenntnisse von Wissenschaft und Praxis.

Beim Testaufwand, bei der Aufteilung der staatlichen Mittel, beim Schutz einmal der tragenden Mittelschichten, dann der besonders gefährdeten Segmente der Gesellschaften (Arme, handarbeitende Dienstleister, Alte in Pflegeheimen, Minderheiten außerhalb des kapitalistischen Mainstreams) sind die Unterschiede zwischen den Staaten augenfällig. Daran ändert auch der Umstand nichts, dass bei den Alten in Pflegeheimen und den Wanderarbeitern in Produktion und Dienstleistung kaum ein Land gut abschneidet.

Der knackrechte Atavismus sticht am brasilianischen Beispiel ins Auge. Die Leugnung der pandemischen Gefährdung und die Weigerung der Bolsonaro-Regierung, gegen die Durchseuchung der Bevölkerung Front zu machen, scheint einem, wie soll ich sagen, “Bereinigungskalkül“ zu entspringen. Diese Politik zielt schamlos auf die Vernachlässigung der prekär Beschäftigten und Armen. Sind diese auch noch schwarz oder indigen wie zumeist, kann man zusammenfassend feststellen: Die Methode Bolsonaro missachtet auf den Tod jene Bevölkerungssegmente, deren Leben und Überleben ohne staatlichen Schutz gefährdet ist.

Das „Bereinigungskalkül“ ist keine Erfindung im Gefolge von Covid-19. Es ist vielmehr eine Konstante rechter sozialdarwinistischer Politik, unterschwellig schon in der Industrialisierung des 18. und 19. Jahrhunderts auffindbar und offensiv vertreten im Kolonialismus und im Imperialismus der europäischen Mächte seit dem späten 19. Jahrhundert. Der Sozialdarwinismus ist wissenschaftlich genau so ein Schuss in den Ofen wie der Rassismus, genau so wie dieser dient er der Unterdrückung. Er ist die Zuflucht des besitzindividualistischen Bürgertums und Kleinbürgertums in der Krise.

Bildquelle: Pixabay, Bild von mohamed Hassan, Pixabay License

 


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Karl-Heinz Klär

Historiker und Soziologe. 1983-87 Büroleiter von Willy Brandt. Langjährige Tätigkeit als Staatssekretär und Chef der Staatskanzlei im Rheinland-Pfalz.


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