Wahl

Einige Anmerkungen zur Wahlniederlage der SPD in NRW

Ich bin für fairen Umgang mit demokratischen Parteien, wenn sie gewonnen und vor allem wenn sie verloren haben. Fair heißt: Die Ursachen aufsuchen, Fehler benennen, objektive Umstände darlegen. Oft wird Kritik von denen geäußert, die einer Partei oder Parteirepräsentanten einmal beruflich eng verbunden waren. Dass ist kein Nachteil; auch wenn  sich mitunter Kritik so liest, als wolle jemand unbedingt heftig in die Hand beißen, die mal den Bisswilligen gefüttert hat. Aber bitte, ich möchte nichts übertreiben.

Der Niedergang der nordrheinwestfälischen SPD hat eine längere Geschichte. Bereits in der Kommunalwahl des Jahres 1999 ging es in vielen Städten und Gemeinden bergab. In Essen fiel die SPD damals von 49,5 Prozentpunkten auf 35. Und in Bonn von 35 auf 27. In der Zeitspanne bis heute kommt allerlei zusammen: Ein langanhaltender und immer noch andauernder,  Strukturbruch genannter Wandel in der Grundstoffindustrie. Verlust der Automobilproduktion, von Chemie- Standorten – und dennoch war Kraft da, um den Aufbau Ost mitzufinanzieren. Es gab Organisationsreformen in der SPD, die schwierig zu bewältigen waren. Der Verlust von Milieu und lebensstilbildenden sozialen Zusammenhängen sowie auch – und nicht zuletzt – politische Fehlleistungen,  beispielsweise das Wegschieben der Themen der inneren Sicherheit, um die sich , Klammer auf: der so gescholtene heutige SPD-Landesvorsitzende gegen Widerstände kümmert. Klammer zu.

Schaue ich mir heute Wahlprogramme aus der NRW-SPD an, fällt mit etwas auf, dass ich allerdings in besonders süffigen Kritiken vermisse. Die SPD versucht, mit Umweltthemen zum Kompetenzreservoir der Grünen aufzuschließen. Das kann so nicht gelingen. Allerdings könnte die NRW-SPD die Themen der Wende weg von der fossilen Verbrennung  aus ihrer alten sozialen Frage heraus gut begründen. Da fehlt es. Die Veränderungspartei SPD könnte dieses Politikfeld bestens aus dem Grundwert „Verantwortung für Natur sprich Schöpfung“ beackern.  Einen Wettbewerb mit den Parolen der der sich bürgerlich einfärbenden Life-Stile- Partei die Grünen kann sie nicht bestehen. Wie man das macht, würd ich gerne mal lesen. In „lauwarmen Gefilden“, von denen nun mit Blick auf die NRW-SPD zu lesen war, halte ich mich sowieso auf.

Bildquelle: Pixabay, Pete Linforth auf Pixabay License

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Klaus Vater
Über  

Redakteur 1972 und bis 89 in wechselnden Redakteursaufgaben. 90 bis 99 wiss. Mitarbeiter der SPD-Bundestagsfraktion, Büroleiter Dreßler, 2000 Sprecher Bundesarbeitsministerium, dann des Bundesgesundheitsministeriums, stellv. Regierungssprecher; heute: Publizist, Krimiautor, Lese-Pate.


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