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Kann die Sozialdemokratie die SPD noch retten?

2020. In diesem Jahr wird sich wohl entscheiden, ob die Sozialdemokratie ohne die SPD überleben wird. Ihre Funktionäre und die Mehrheit ihrer Mandatsträger haben jedenfalls in den letzten 10 Jahren entscheidend dazu beigetragen, das die Volkspartei ihre Gestaltungskraft verloren hat. Ein Koloss mit rund 410 000 Mitgliedern, der auf tönernen Füssen steht, in Bundesländern wie Bayern oder Baden Württemberg nur noch einstellig in den Parlamenten vegetiert und in großen Bundesländern wie Nordrhein-Westfalen von blassen und ideenlosen Hinterbänklern geführt wird.  Dieser Trend, im Bund mit 13 Prozent Zustimmungswerten,hat die SPD auf das Maß eines politischen Wasserträgern zurück gestutzt. Sie befindet sich dicht an der Wahrnehmungsschwelle. Kopfschütteln,Mitleid und Häme begegnen ihr dort, wo sie einst Begeisterung und hohe Wahlsiege erntete. Sie hat sich offensichtlich verbraucht und selbst entmachtet, zu Grunde gerichtet.

Sichtbar und spürbar wird dies jetzt immer mehr auch durch das neue  Führungsduo Borjans/Eskens, die das ganze Elend dieser ältesten Partei Deutschlands vor Augen führen und zwar mit fast täglicher Provinzialität.

Ein Niedergang, der keinen politischen Gegner braucht.

Da wollen die beiden keinen Kanzlerkandidaten mehr aufstellen und überlassen dies den Grünen. Was für   ein Signal der Mutlosigkeit ! Da wollen beide innerhalb eines Jahres die Partei wieder an die 30 Prozent Marke bringen und widerrufen dies fast im gleichen Atemzug, da gibt Saskia Esken den demokratischen Sozialismus wieder als Marschrichtung aus und will mit diesem Gesellschaftsmodell aus der Mottenkiste der Geschichte die Neue Zeit für die SPD einläuten? Welcher Wähler soll damit gewonnen werden? Kein Wunder, wenn  selbst die große Mehrheit der SPD-Anhänger Esken als Kanzlerkandidatin ablehnt. Vor die Alternative Esken oder den Grünen-Chef Habeck gestellt, würden 89 Prozent der SPD-Sympathisanten Esken die Stimme verweigern.43 Prozent würden nach den gleichen Umfragen Habeck bevorzugen und 46 Prozent von ihnen würden keinen von beiden unterstützen.  Auch Borjans geniesst ähnliche schlechte Werte.

Um es vorsichtig auszudrücken: Sie vermitteln keine empathische Identifikation.

  Beide ,von Jusos und kränkelnden Landesverbänden wie NRW ins Amt protegiert, stehen  für eine Partei, deren Zusammenhalt zur Zeit offenbar von  Angst und Resignation diktiert wird. Es gibt weder aus Berlin noch aus den Ländern ein Diskussionsangebot an das geistige Klima im Lande, keine Vorschläge zur Neupositionierung der Innen-,Gesellschafts-, Wirtschafts- oder Außenpolitik.

Gerade jetzt, wo Unternehmenskonzentrationen, Digitalisierung,Flüchtlingsströme, Kriege vor der Haustüre,Brexit oder neue Nationalismen in den USA, Russland, Polen oder Ungarn die Welt durcheinander schütteln, wären sozialdemokratische Entwürfe gefragt.  Ihre einstige Kraft,  Veränderungsangebote für die Bürger zu bieten, wie die Ostpolitik  Brandts, die Wirtschafts- bzw, Finanzpolitik  Schillers, ja sogar die Agenda 2010 Schröders ist der SPD  verloren gegangen. Sie hat dabei nicht nur den Anschluss an die Arbeitswelt verloren, den sie weitgehend nur noch über die Gewerkschaftsschiene bedient, sie hat auch ihre Affinität für kulturelles und intellektuelles Leben aufgegeben. Damit sind ihr nicht nur wichtige Wählergruppen sondern auch Nachwuchsführungskräfte  vor allem an die Grünen verloren gegangen.

Ein Dauerstudent als Juso-Vorsitzender ist zwar eine besondere Qualität für sich, aber nur für sich.

Wer Leitbilder vermittelt, sollte nicht  vergessen, dass er dabei auch ein Vor-bild ist. Meinungsführerschaft lässt sich so nicht erringen.

Es ist dabei kein Trost, das es  der Union auch nicht viel besser geht.. Aber die liegt im Trend immer noch bei 28 Prozent und hat mit den Grünen und der FDP  sichere Partner für die nächsten Legislativen.

 Zumal sie sich mit Friedrich Merz, Armin Laschet oder Markus Söder  in Stellung bringt, die Annegret Kramp-Karrenbauer mit großer Wahrscheinlichkeit ins Abseits drängen werden. Sie hat zudem mit den jungen Ministerpräsidenten in Schleswig-Holstein oder dem Saarland bewiesen, dass sie über Führungstalente verfügt.Doch egal, wer die Union führt, keiner würde ihren Machtanspruch  , so wie jetzt das SPD-Führungsduo, aufgeben . Wenn Politik nicht nur die Verteilung von Steuergeldern ist sondern sie in Demokratien auch Veränderungsbewusstsein schaffen muss, dann  wäre eine starke SPD gefragt.Doch dazu müsste sie sich vom Kopf bis zu allen Gliedern neu aufstellen. Willy Brandt hätte gesagt: Mehr Demokratie wagen . Doch die Verantwortlichen schweigen. Keiner will eine neue Führungsdiskussion. Doch dies ist eine Friedhofsstille.

Bildquelle: flickr, jonworth-eu, CC BY 2.0

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Martin Schmuck

Als Journalist arbeitete Schmuck für die DPA und den WDR und leitete das ZDF-Landesstudio NRW in Düsseldorf bevor er Sprecher des Bundesfinanzministers unter Peer Steinbrück wurde. Heute ist der Autor Kommunikationsberater.


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