Andreas Nahles

Wohin treibt die SPD? – Es fehlt an Führung und Überzeugungskraft

Was treibt Andrea Nahles um? Ihr Auftritt vor dem Juso-Kongress am Wochenende war erneut ein Beispiel dafür, wie weit weg sie ist von dem, was die SPD derzeit am dringendsten brauchte, Führung und Überzeugungskraft. Sie beklagt, dass die Jusos bei jedem Problem in der Großen Koalition das Ende der GroKo fordern und nennt das unsolidarisch, weil es doch nach harter Debatte eine klare Beschlussfassung für den Eintritt in die Bundesregierung gegeben habe. Kein Wort darüber, daß dieser Beschluss an die Forderung geknüpft war, auch in der GroKo die Erneuerung der SPD voran zu treiben. Ein DebattenCamp allein ist doch wohl kaum geeignet, der existenziellen Herausforderung zu begegnen, der sich die Partei in Umfragen weiter gegenüber sieht.

Ihre Analyse über die Gründe des Vertrauensverlustes, der sich die Sozialdemokraten in der Wählerschaft ausgesetzt sehen, steht jedenfalls noch aus. Ihre „Bauchschmerzen“ beim Anblick der aktuellen Umfrageergebnisse sind verständlich, aber leider trug sie bei ihrem Auftritt nicht dazu bei, eine Medizin zu benennen, mit deren Hilfe sie behoben werden könnten.  Den Jusos vorzuwerfen, ihre Kritik an der GroKo könne zur Spaltung der Partei führen, war das pure Gegenteil dessen, was in der Kontinuität Willy Brandts angebracht gewesen wäre. Er jedenfalls sah seine Aufgabe als Vorsitzender der SPD darin „den Laden zusammenzuhalten“.

Nahles scheint ihr Ruhebedürfnis in der Koalition für wichtiger zu sein, als der Zusammenhalt in der SPD. In der Fraktion wird zunehmend beklagt, dass sie jede Kritik an ihrem Führungsstil von Partei und Fraktion als unbotmäßig zurückweist. Als ehemalige Juso-Vorsitzende ist dagegen noch in guter Erinnerung, wie sehr sie die eigene Parteiführung attackierte und auf die Beschlusslage der Partei dabei keine Rücksicht erkennen ließ.

Wer entlang der halbherzigen Klimapolitik der GroKo und dem unterwürfigen Entgegenkommen gegenüber einer Automobilindustrie, darauf hofft, dass die SPD diesem Spuk ein Ende machen würde, sieht sich nach diesem Auftritt jedenfalls getäuscht. Kein Wort darüber, wie und mit wem sie die Reform von Hartz IV durchsetzen will. Kein Wort zum G20-Gipfel und zu Europa, sondern triefendes Selbstmitleid über eine Jugendorganisation, die sich jedenfalls die Butter nicht vom Brot nehmen lassen will.

Die Geduldsfäden sind allemal gespannt und das nicht nur beiden Jusos, nicht weniger in der Fraktion und in der Partei insgesamt.

 

Bildquelle: flickr, Heinrich-Böll-Stiftung, Neumann und Rodtmann, CC BY-SA 2.0

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Uwe-Karsten Heye

Der Print- und Fernsehjournalist arbeitete unter Gerhard Schröder als Regierungssprecher bevor er als Generalkonsul nach New York ging. Heye ist Autor mehrerer Bücher und bloggt vor allem zu den Themen Rassismus und Antisemitismus.


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