Von Brecht stammt der Ausspruch: Was sind das für Zeiten, wo
ein Gespräch über Bäume fast ein Verbrechen ist
weil es ein Schweigen über so viele Untaten einschließt!
Und in der Tat: man mag zurzeit kaum an etwas Anderes denken, als an die furchtbaren Geschehnisse in der Ukraine und die Bedrohungen, die daraus für den Weltfrieden entstehen können.
Starke Worte sind gegenwärtig gefragt. Das entspricht der verbreiteten Stimmung in der Bevölkerung. Das kann man nachvollziehen und die Politiker und Medien folgen diesem Trend. Damit lässt sich die Ratlosigkeit, die allgemein herrscht, eine zeitlang überdecken. Die ganz Schlauen haben es ja immer schon gewusst: man hätte beizeiten aufrüsten sollen, möglichst sogar mit Atomwaffen. Und diejenigen, die sich für Abrüstung und Entspannung ausgesprochen haben, waren schlichtweg naiv.
Aber was ist naiv daran, wenn man der Entspannungspolitik, wie sie Willy Brandt und Egon Bahr entwickelt haben, immer noch nachhängt und den Vorrang gibt vor einer neuen „Politik der Stärke“ und „Abschreckung“? Das hatten wir doch alles schon und diese Konfrontation brachte die Welt mehr als einmal an den Rand eines Atomkrieges. Wollen wir dahin zurück?
Ich gehöre zu einer Generation, die noch im 2. Weltkrieg geboren wurde und habe die Zeit des Kalten Krieges bewusst erlebt; vor allem jene Situation im Oktober 1962, als die Kuba-Krise in einen atomaren Krieg überzugehen drohte.
Das möchte ich nicht noch einmal erleben. Für mich war die Zeit der Versöhnung mit Polen und der Entspannung mit der damaligen Sowjetunion die beste Zeit nach dem Weltkrieg. Leider wurde diese nach 1990 nicht fortgesetzt.
Angeblich muss jetzt mehr Geld für Rüstung ausgegeben werden. Dabei betragen die Rüstungsausgaben der NATO m.W. cirka das 20fache der russischen Aufwendungen. Am Geld kann es doch wohl nicht gelegen haben, dass die Bundeswehr sich im jetzigen Zustand befindet. Und ich frage mich, wofür die zusätzlichen 100 Milliarden, die jetzt locker gemacht werden, ausgegeben werden sollen. Darüber hätte ja zumindest einmal diskutiert werden sollen.
Es ist auch nicht so, als hätten wir ein Zuviel an Entspannung und Abrüstung gehabt. Das Gegenteil ist der Fall. Es gab zu wenig davon und vor allem war diese Politik nicht konsequent. Nahezu jeder deutsche und europäische Politiker trug das Mantra vor sich her, ohne Russland gäbe es keine europäische Sicherheit- und Friedensordnung. Aber wurde auch danach gehandelt? Die jetzige Situation ist auch ein Versagen der Diplomatie – auf allen Seiten. Der Westen hat Putin auch in den letzten Wochen wenig angeboten; außer einigen Gesprächformaten, die schon in der Vergangenheit wenig gebracht haben. Das sollte gerade jetzt nicht durch kraftmeierische Sprüche überdeckt werden. Ob das Putin besänftigt hätte? Das weiß niemand. Ich glaube, eher nicht.
Allen voran die USA hatten nie ein Interesse daran, dass sich Europa und Russland verständigen. Europäische Technologie und russische Bodenschätze, das war den Amerikanern stets ein Dorn im Auge. Die Europäer sind gegenwärtig stolz über den Schulterschluss mit den USA. Da, wo es um Sanktionen gegen Russland geht, mag das angehen. Das liegt durchaus auf der Linie der geostrategischen Interessen der USA. Aber machen wir uns nichts vor: den meisten Amerikanern geht die Sicherheit Europas und der Ukraine am A….. vorbei; nicht nur den Republikanern, die gegenwärtig in Putin ein Genie (Trump) und einen Helden sehen. Dass die USA wegen der Ukraine oder der Verteidigung Europas einen Atomkrieg mit Russland riskieren, mag glauben, wer da will.
Auch die Entscheidung, Waffen an die Ukraine zu liefern, ist alles andere als sinnvoll. Alle Militär-Experten sind sich einig, dass die Ukraine einen Krieg mit Russland nicht gewinnen kann. Zusätzliche Waffen verlängern den Krieg und führen zum weiteren Leid der Bevölkerung, zur Zerstörung des ganzen Landes, zu Tausenden von Toten und Hunderttausenden von Flüchtlingen. Das ist eine schmerzliche Einsicht aber will man das?
In den USA werden strategische Überlegungen angestellt, die Russen langfristig in der Ukraine zu binden; sie in eine Art Partisanenkrieg zu verwickeln und ihnen auf diese Weise ein zweites „Afghanistan“ zu bescheren. Dann wären die Russen auf lange Zeit beschäftigt und man selbst könnte sich auf die „Systemkonkurrenz“ mit China konzentrieren. Sind derartige Überlegungen im europäischen Interesse? Doch wohl kaum.
Gemessen an dem oben skizzierten Horrorszenario wäre eine entmilitarisierte, neutrale Ukraine, die sich der EU öffnen könnte, das kleinere Übel. Und ob man will oder nicht: irgendwann wird man wieder verhandeln müssen, so oder so. Das ist im Moment schwer vorstellbar, aber unausweichlich. Alles andere ist eine schreckliche Vorstellung. Wie gesagt: wir leben in finsteren Zeiten!
Eine kleine Anmerkung sei gestattet: Es stimmt, dass die Welt während des Kalten Krieges am Rande des Atomkrieges gestanden hat, aber da steht sie jetzt auch! Ich bin aber sicher, dahin sind wir nicht wegen zu viel sondern wegen zu wenig richtig vestandener Entspannungspolitik gekommen.