Die Raute

Was machen wir ohne Merkel?

 

Es gab Zeiten, ein paar Jahre ist das her, da traute man einer Angela Merkel nichts zu. Die und CDU-Führung? Niemals. Die und Kanzlerin? Niemals. Ohne Hausmacht, aus dem Osten, evangelisch, geschieden, ohne Kinder. So lauteten die Vorurteile in der Union und die Medien gaben diese nicht gerade freundlichen Beschreibungen der Dame aus der Uckermark an die Öffentlichkeit weiter. Wie alle wissen, kam es anders. Seit 2005 ist Angela Merkel Bundeskanzlerin und noch länger CDU-Vorsitzende. Eine ganze Männer-Riege in der Union ist längst nicht mehr in Ämtern, kein Koch, kein Wulff, kein Rüttgers, Edmund Stoiber ist auf dem politischen Altenteil. Und Merkel ist immer noch da. Sie wird sich ihr Teil denken, wenn wieder mal jemand nach Friedrich Merz fragt, der immerhin Fraktionschef der Union war und die Berliner Bühne freiwillig verließ, als Merkel ihren Anspruch auf das Amt anmeldete. Er hätte kämpfen können, tat es aber nicht.

Manches wiederholt sich mit den Jahren. Wie oft hatten die Medien, der Spiegel vorweg, Helmut Kohls Sturz vor Augen gehabt. Der schwarze Riese schwankte, aber er fiel nicht um. Und wer Kohl kannte, ahnte, dass sich der Pfälzer hin und wieder ins Fäustchen gelacht haben wird über die Spekulationen mancher Journalisten. Schön, dass Sie sich meinen Kopf zerbrechen, hat er mal gesagt. Kohl hat im übrigen, wenn man so will, Angela Merkel erfunden. Er nannte sie auf seine Art sein Mädchen. Später, als die Spendenaffäre die CDU in eine Existenzkrise stürzte, besorgte sie das Ende der Ära Kohl in einem Aufmacher der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Aufsehen erregend war das, wie sie das machte und ausgerechnet in der FAZ.

Seit einiger Zeit wollen manche Journalisten das bevorstehende Ende der Ära Merkel beschreiben. Sie tun so, als wüssten sie, dass es zu Ende ginge. Aber natürlich tun sie nur so, sie wissen es nicht. Vielleicht weiß es Merkel selber nicht, wie lange sie noch regieren wird und kann, aber die Medien spekulieren nur. Mag sein, dass sie die eine oder andere Information aus den Reihen der CDU haben , die daraus hindeuten, dass es eng werden könnte für Merkel. Schwierig ist es, keine Frage, aber ist es das nicht schon länger. Im Grunde mindestens seit 2015, als sie die Flüchtlinge ins Land ließ. Eine große menschliche Geste, sie einfach reinzulassen, teils ohne Papiere, ohne Kontrolle. Aber was hätte sie machen sollen? Eine Telefonkonferenz mit ihren europäischen Regierungskollegen? Es musste schnell entschieden werden. Sie tat es und wird dafür heute kritisiert. Ich möchte mir nicht die Bilder vorstellen, die um die Welt gegangen wären, wenn deutsche Grenz-Polizisten mit gezogener Waffe die Flüchtlinge daran gehindert hätten, die Grenze zu überschreiten.

Warum regt man sich auf im Freistaat?

Gut, die Integration klappt nicht, zumindest nicht so, wie man das wünschte. Aber damals war die Not der Menschen groß und Hunderttausende waren ins Land gekommen. Ihnen zu helfen, war eine Selbstverständlichkeit. Heute beziehen ihre Gegner, von der CSU bis zur AfD, aus dieser Politik ihre Angriffspunkte auf Merkels nicht gelungene Integration. Zugegeben, manches lief schief, aber der Eindruck, den ihre Gegner vermitteln wollen, dass es in diesem Land drunter und drüber ginge, geht doch an der Realität völlig vorbei. Es gibt Probleme, keine Frage, aber richtig ist auch, dass es Deutschland heute so gut geht wie nie zuvor. Darüber täuscht nicht hinweg, dass hier viel gemeckert wird. Die Bundesrepublik ist doch stabil, wirtschaftlich und politisch. Und wenn die Rechtspopulisten von der AfD beim nächsten Mal 15 Prozent der Stimmen erhalten, bleibt doch die Tatsache, dass 85 Prozent ihre Stimme der CDU, der SPD, der CSU, der FDP, den Grünen und den Linken gegeben haben. Und was die bevorstehende Landtagswahl in Bayern betrifft: die CSU und ihr neuer Ministerpräsident Markus Söder müssen wohl oder übel in den für sie sauren Apfel beißen, heißt, sich einen Koalitionspartner suchen. Die absolute Mehrheit scheint dahin zu sein, aber nicht doch die sichere Regierungsmehrheit. Söder kann und wird weiter Ministerpräsident bleiben. Was also regt man sich auf im Freistaat?

Merkel muss weg, fordern inzwischen nicht wenige ihrer Gegner. Auch die Zahl der Freunde Merkel in der CDU hat abgenommen. Aber wer bitte schön ersetzt sie? Es gibt Stimmen in der CSU, die sich einen Wolfgang Schäuble als Merkel-Nachfolger als eine Art Zwischenlösung vorstellen können. Für Schäuble würde damit sicher ein Traum in Erfüllung gehen. Kohl hat ihn als Kanzler verhindert. Und es war Merkel, die Horst Köhler und nicht Wolfgang Schäuble zum Bundespräsidenten machte.   Der Mann ist erst vor kurzem auf das eher repräsentative Amt des Bundestagspräsidenten gewechselt. Im September wird er 76 Jahre alt. Schäuble könnte das leisten, der Mann hat viele Ämter, zuletzt das Bundesfinanzministerium, geleitet. Er kennt die Politik zu Hause, in Europa, in der Welt. Aber sieht so die Nachfolge von Merkel aus? Es ist richtig, dass sie Probleme hat, in Europa eine Mehrheit für ihre Politik der Flüchtlings-Aufnahme und der Verteilung auf andere Länder zu finden. Die hätte jeder andere Politiker aber auch.

In der CDU ist weit und breit kein Nachfolger zu sehen. Mag sein, dass die CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer das Zeug dazu hat, in Merkels Fußspuren zu treten. Aber wäre der Schritt nicht zu früh, zu groß für die frühere Ministerpräsidentin des Saarlandes, die gerade erst ein paar Monate Berliner Luft geschnuppert hat? Seit Februar diesen Jahres kümmert sich die bald 56jährige „Generälin“ um die Zukunft der Volkspartei CDU. Es hat gute Gründe, wenn erfahrene CDU-Politiker wie der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier die CSU dringend auffordert, den Ball flach zu halten und nicht die Spaltung von CDU und CSU zu riskieren. Oder mehr? Wer weiß denn, was bei einer Neuwahl herauskäme? Ob nicht die CDU geschwächt würde? Und mit wem würde man in eine Neuwahl gehen, mit Merkel oder mit wem sonst?

Die SPD ohne Kopf und ohne Kurs

Es hat weiter gute Gründe, dass sich die andere, man muss schon sagen ehemaligen Volkspartei, SPD, so zurückhält mit Kritik an Merkel. Die neue Führung der Sozialdemokraten hat noch nicht Fuß gefasst, um es ein wenig zurückhaltend zu formulieren. Wahr ist doch, dass die SPD irgendwie in Berlin mitregiert, aber kaum jemand davon Kenntnis bekommt. Was eigentlich treibt Olaf Scholz, der Finanzminister? Oder was macht der Außenminister Heiko Maas? Typisch für ihn und seine bisherige Amtsführung, dass man draußen Witze über ihn macht, die sich mehr mit dem Dressmen und seinen Anzügen beschäftigen. Andrea Nahles, die eigentlich mächtige Frau an der Spitze der SPD, immerhin ist sie Partei- und Fraktionsvorsitzende, vermittelt nicht den Eindruck, als steuere sie den Tanker SPD auf einen neuen Kurs. Ihre Aufgabe ist die Erneuerung der angeschlagenen alten Arbeiterpartei, die in Umfragen nicht über 18 Prozent kommt. Selbst in NRW, wo die SPD jahrzehntelang stärkste Partei war und serienweise Ministerpräsidenten stellte, muss sie mit ansehen, wie der von ihr unterschätzte CDU-Regierungschef Armin Laschet eher mitleidsvoll auf die leid geprüfte SPD-Konkurrenz schaut, die selbst im Ruhrgebiet ihre Vormachtstellung eingebüsst hat. Nein, die gesamte SPD ist schwach, ohne Kopf und ohne Kurs.

Zurück zur Union. Glaubt die CSU wirklich, sie profitierte von einem Sturz Merkel? Niemand bestreitet, dass wir mehr denn je für viele Fragen europäische Lösungen brauchen. Nicht nur für die Flüchtlingspolitik. Der Ansatz muss doch gerade vor dem Hintergrund der Nationalisten in Europa und dem Streit mit Trump sein: Wir brauchen mehr Europa. Ein einiges Europa, von dem alle profitieren. Der Weg ist schwierig, aber er führt nicht über die Abschottung durch Grenzen.

Als Angela Merkels Aufstieg begann- allen Unkenrufen zum Trotz- habe ich gegen eine Kollegin eine Wette verloren. Sie hatte damals Recht und bis heute Recht behalten. Wer meint, es ginge nicht mehr mit Merkel, weil ihr in Europa keiner mehr über den Weg traue, muss einen Vorschlag präsentieren, der mehrheitsfähig ist. Richtig ist, es gibt, anders als das Merkel für ihre Politik behauptete, immer eine Alternative. Auch zu Merkel. Fragt sich nur, ob es die bessere ist.

Bildquelle: Wikipedia, Armin Linnartz, CC BY-SA 3.0

 

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Alfons Pieper

arbeitete als stellvertretender Chefredakteur und Berliner Chefkorrespondent für die WAZ. 2009 gründete Pieper den Blog "Wir in NRW". Heute ist er Chefredakteur des Blogs der Republik.


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